Schlagwort: Video

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Landespolitik, Video

Die Kurzintervention zur Rede gerade bzgl. der Verwendung der Kreisreform-Gelder.

Die Kurzintervention zur Rede gerade bzgl. der Verwendung der Kreisreform-Gelder.… Weiterlesen

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Landespolitik, Video

Redebeitrag zum Antrag auf Senkung der Grunderwerbssteuer

1/2 – Rückblick auf die Landtagssitzung vergangenen Freitag. Weil es etwas komplizierter ist eine kurze Erklärung: Die AfD beantragt eine gut klingende Senkung der Grunderwerbssteuer. Die Begründung ist: Dann würden Menschen wieder viel stärker in den ländlichen Raum ziehen. Der Umzieh-Effekt wäre angeblich so hoch, dass die hohen Einnahmeverluste im … Weiterlesen

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Landespolitik, Video

Kurzintervention zur Senkung der Grunderwerbssteuer

2/2 – Meine Kurzintervention in der Landtagsdebatte zur Grunderwerbssteuer. Auch auf meine nochmalige Nachfrage gibt es keine Antwort der AfD auf die in der Diskussion vorgebrachten Fakten und Standpunkte. Nur die völlig irrsinnige Behauptung, dass im ländlichen Raum mehr Baufläche ausgewiesen werden muss. Als ob das das Problem in der … Weiterlesen

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Video, Vor Ort

Video von der 2. Zukunftswerkstatt

Hier die Eindrücke von Fensterplatz-Film (https://fensterplatz-film.de) zu unserer 2. Zukunftswerkstatt. Es war toll! Vielen Dank! Die 3. Zukunftswerkstatt: https://www.facebook.com/events/1880793048903648/ 01. Dezember, 17:00 - 20:00 Uhr im Modernes Theater Oderland, Ziegelstraße 28a, 15230 Frankfurt Ich freue mich auf Euch und über jeden der mitmachen möchte!
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Heute: Zukunftswerkstatt für Frankfurt (Oder)

Heute ist es soweit: Unsere 2. Zukunftswerkstatt findet statt! Ich freue mich auf euch: 22.11., Mittwoch, ab 18:00 in der Volkssolidarität, Logenstraße 1
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51. Sitzung des Brandenburger Landtages – Anträge auf Auflösung des Landtages 2 – Reaktion auf eine Kurzintervention

Man sagt ja...getroffene Hunde bellen. Meine Rede zum Neuwahlantrag hat zwei Kurzinterventionen der AfD provoziert. Hier die erste und meine Antwort. Die Ausgangsrede findet ihr hier und als Einblendung im Video.
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51. Sitzung des Brandenburger Landtages – Anträge auf Auflösung des Landtages

Die CDU und AfD haben in der Landtagssitzung Neuwahlen gefordert. Neuwahlen bedeuten mindestens ein dreiviertel Jahr Stillstand. Für falsch halte ich aber vor allem, dass diese Art und Weise des Umgangs dazu beiträgt, dass viel zu selten Fehler eingesehen und korrigiert werden. Diese und andere Gründe habe ich in meiner … Weiterlesen

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Kommunalpolitik, Landespolitik, Politik, Video

Meine Rede zur Kreisreform in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag.

Ich sage: Indem ich mich von Anfang an, in die Gestaltung der Reform eingebracht habe und für Frankfurt schon jetzt verdammt viel herausholen konnte, habe ich unserer Stadt gedient. Hätte ich mich mit einem einfachen, bequemen „nein“ schon zu Beginn des Prozesses selbst herausgenommen, wäre nichts davon möglich gewesen und der Schaden für unsere Stadt um vieles größer. Ich weiß, dass meine Enthaltung unpopulär war, aber nur dadurch war das alles möglich. Als ich wählen musste zwischen: Persönlichem Nutzen, der zugleich Schaden für unsere Stadt bedeutet hätte und persönlichem Schaden, der zugleich Gutes für unsere Stadt bedeutet, habe ich mich für letzteres entschieden.  Und würde es immer wieder tun. P.S.: Danke an das Frankfurter Fernsehen für die Aufnahme und entschuldigt bitte die Tonqualität.
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Video, Vor Ort

Vor Ort: In der Wahlfabrik zum Interview (Video)

Ich war heute zu Gast in der Wahlfabrik zum Interview über Frankfurt, Radfahren, die Arbeit als Politiker und die Bundestagswahl. Schaut mal rein!
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48. Sitzung des Brandenburger Landtages – Besoldungsgesetz

Heute 2. Plenarsitzungstag. Es ging u.a. um die Änderung des Kita-Gesetzes, Bildungsförderalismus, die freiwilligen Feuerwehren und die Änderung des ÖPNV-Gesetzes für die Unterstützung bei der Straßenbahnanschaffung. Mein Thema war heute wieder das Besoldungsgesetz. Nach wochenlanger Diskussion stand es heute abschließend zur Debatte und Entscheidung. Hier meine heutige Rede im Plenum.

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