Schlagwort: parlamentarische Anfrage

Landespolitik

Parlamentarische Anfrage zur Erhöhung des Landespflegegeldes

Meine Anfrage zur Erhöhung des Landespflegegeldes. Wenn der Koalitionspartner den Antrag blockiert, dann eben so.

Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode

Mündliche Anfrage
René Wilke
der Fraktion DIE LINKE

zur Fragestunde der Landtagssitzung am 21. und 22.01.2015.

Erhöhung des Landespflegegeldes

Eines der erklärten Vorhaben der rot-roten Koalition für die 6. Legislaturperiode besteht darin, das Landespflegegeld um 30 Prozent zu erhöhen.
Gerade das … Weiterlesen

Landespolitik

Landtagsanfrage zur Erhöhung des Landespflegegeldes

Meine Anfrage zur Erhöhung des Landespflegegeldes. Wenn der Koalitionspartner den Antrag blockiert, dann eben so.

Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode

Mündliche Anfrage
René Wilke
der Fraktion DIE LINKE

zur Fragestunde der Landtagssitzung am 21. und 22.01.2015.

Erhöhung des Landespflegegeldes

Eines der erklärten Vorhaben der rot-roten Koalition für die 6. Legislaturperiode besteht darin, das Landespflegegeld um 30 Prozent zu erhöhen.
Gerade das … Weiterlesen

Landespolitik

Landtagsanfrage gesundheitliche Versorgung von AsylbewerberInnen

Die nächste Landtagsanfrage zur medizinischen Versorgung für AsylbewerberInnen.

Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode

Mündliche Anfrage
René Wilke
der Fraktion DIE LINKE

zur Fragestunde der Landtagssitzung am 21. und 22. Januar 2015

Gesundheitskarte für Asylbewerber

In Bremen und Hamburg erhalten Asylbewerber bereits Gesundheitskarten, mit denen sie ganz normal zum Arzt dürfen. So wird es Asylsuchenden leichter gemacht, bei Bedarf medizinische Behandlung zu … Weiterlesen

Pressespiegel

Blickpunkt: "Keine zusätzlichen Hilfen für Obstbauern"

Noch nicht befriedigend aber ein erster Schritt. Zwar gibt es keine neuen Hilfsprogramme für die Obstbauern, aber die bisherige Investitionsrichtlinie soll so angepasst werden, dass die notwendigen Investitionen dann damit möglich werden. Schauen wir uns die Richtlinie an, wenn sie fertig ist.

„Ich denke, dass endlich ein Problembewusstsein für die Lage der Obstbaubetriebe entsteht“, schätzt René Wilke den Erfolg seiner … Weiterlesen

Landespolitik

Parlamentarische Anfrage zur Krise des Obstanbaus u.a. in Frankfurt (Oder)

Ab Minute 16:25 – die parlamentarische Anfrage zur Krise des Obstanbaus in Brandenburg und Frankfurt (Oder) mit der Antwort von Minister Vogelsänger. Da mir die Antwort nicht ausreicht, gibt es eine schriftliche Anfrage hinterher.

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Landespolitik

Neues Deutschland: "Kita Bericht verzögert sich"

„Der Erfahrungsbericht über einen Modellversuch »24-Stunden-Kita« verzögert sich. Grund seien »Schwierigkeit und Komplexität der zu behandelnden Materie«, heißt es in der Antwort des Bildungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten René Wilke (LINKE).“

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Landespolitik

parlamentarische Anfrage an die Landesregierung zur Zukunft des Obstanbaus in Frankfurt (Oder) und Brandenburg

Meine zweite Anfrage im Landtag. Dieses Mal geht es um die aktuelle Krise der Obstanbaubetriebe u.a. in Frankfurt (Oder):

Erhalt des regionalen bäuerlich geprägten Obstanbaus in Brandenburg

Der Obst- und Gemüseanbau in Brandenburg ist in den letzten 25 Jahren auf 22 Prozent seines einstigen Anbauumfangs geschrumpft. Allein im Raum Potsdam / Werder sind fast 90 Prozent eines gesamten traditionellen Obstanbaugebietes … Weiterlesen

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