Schlagwort: ÖPNV

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Vor Ort

Vor Ort: Fraktionsvorstand, Vorbereitung unserer Haushalts-Fraktionsklausurtagung

Gestern startete die Woche in Potsdam mit dem Fraktionsvorstand zur Vorbereitung der Woche und mit einem Termin beim Finanzminister zur Vorbereitung unserer Haushalts-Fraktionsklausurtagung. Heute stehen das Besoldungsgesetz, der künftige Nahverkehrsplan, das Gesetz zur Museumsfusion Frankfurt-Cottbus und die Vorbereitung der Landtagssitzung in der nächsten Woche an.  Die Infrastrukturministerin ist zu Gast in der Fraktion. Über den RE1 werden wir heute also auch reden.

Pressespiegel

MOZ: „Zoff um den Regionalexpress 1“

"Der Frankfurter Landtagsabgeordnete René Wilke (Linke) forderte Nachbesserungen ein. Es sei absurd, wenn die Verbesserungen ausgerechnet vor den großen Städten halt machen."

Pressespiegel

MOZ: „Anfrage wegen Busverbindung nach Slubice“

Diese grenzüberschreitende Busverbindung muss weiter bestehen. Da müssen jetzt alle Kontakte zu den Verantwortlichen in Polen genutzt werden. Auch die der Landesregierung.

Vor Ort

Vor Ort: Hauptausschusssitzung

Unsere Haushaltsanträge für die heutige Hauptausschusssitzung. Es geht um: Entlastung bei den Kita-Beiträgen, Straßenbahnanschaffung, Lichtspieltheater der Jugend in die öffentliche Hand, Konzerthallensanierung, Schutzausrüstung der Feuerwehr und das Moderne Theater Oderland (MTO). Die Anträge werden von anderen Fraktionen unterstützt. Diese sind als Miteinreicher aufgeführt.

Pressespiegel

Blickpunkt: „LINKE solidarisch mit Streikenden“

„Wir hoffen, dass Bewegung in die Tarifverhandlungen kommt. Dass die Beschäftigten sich gezwungen sehen, mit einem Warnstreik Gehör zu verschaffen, ist ein Alarmsignal für den Stand der Verhandlungen", so Wilke. "Die Lohnfordeurngen sind bescheiden. Sie liegen knapp über der erwarteten Inflationsrate für 2017 und 2018. Für das Portemonnaie etwa 1,8 bis 2,0 Prozent mehr. Hinzu käme eine kleine Entlastung durch Verbesserungen bei den Urlaubsregelungen. Besonders wichtig erscheint uns eine volle Bezahlung der Wendezeiten. Das sind jene Zeiten, die FahrerInnen an den Endhaltestellen auf neue Einsätze beziehungsweise die nächste Abfahrt warten. Hier werden derzeit nur 50 Prozent bezahlt, obwohl die Fahrer im Dienst sind", erklärt René Wilke.

Politik, Pressemitteilungen

LINKE solidarisch mit Streikenden

Am heutigen Dienstag, traten die Beschäftigten der Frankfurter Stadtverkehrsgesellschaft in einen 6 Stündigen Warnstreik, Anlass für diesen Warnstreik ist die laufende Tarifrunde für Brandenburger Nahverkehrsunternehmen. Dazu erklären René Wilke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und Jan Augustyniak vom Kreisverband der LINKEN:

Pressespiegel

MOZ.de: "Klares Bekenntnis zur Straßenbahn"

"René Wilke (DIE LINKE) erklärte, mit der Streichung der Variante 5 werde "ein klares Signal gesandt an das Land, den Bund oder die EU als Fördermittelgeber: Wir wollen die Straßenbahn erhalten. Und wir denken nicht über eine Abschaffung nach!"

Pressespiegel

MOZ.de: "Mitsprache beim Nahverkehr"

"Wenn der Aufsichtsrat zu der Entscheidung käme, keine neuen Straßenbahnen zu bestellen, dann wäre das eine schwerwiegende Entscheidung, die die gesamte Struktur des Nahverkehrs in Frage stellen würde", sagte René Wilke (Die Linke) (...)"

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 395 / Antwort "Barrierefreier Öffentlicher Personennahverkehr in Frankfurt (Oder)" Drucksache 6/3167

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Hab versprochen an dem Thema dran zu bleiben. Hier meine Anfrage für die kommende Landtagssitzung in der nächsten Wochen:

Anfrage

Die Antwort der Landesregierung auf meine mündliche Anfrage zur … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: "Derling fordert Landeshilfe"

Wir bleiben dran und arbeiten an einer Lösung:

„In einer Antwort auf eine Anfrage von René Wilke (Linke) zum selben Thema verweist er darauf, dass sich Land und Stadt in … Weiterlesen

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