Schlagwort: MOZ

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Pressespiegel

MOZ: „Land bekennt sich zum alten Kino“

"Die Landesregierung ist offen für Überlegungen, das Alte Kino für die museale Arbeit des dezentral geplanten Landesmuseums mit Standorten in Frankfurt sowie Cottbus zu unterstützen. Das teilte Kulturministerin Martina Münch am Mittwoch mit. Sie antwortete auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten René Wilke (Linke)." ...

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MOZ: „Der lange Schatten von getgoods“

MOZ. Linken-Fraktionschef René Wilke zeigte sich erstaunt darüber, dass es angesichts eines Fünf-Millionen-Euro-Fehlbetrags für die Verwaltung scheinbar kein großes Problem gewesen sei, diesen fast auszugleichen. "Wieviel wert war dann der Haushaltsentwurf vorher?", fragte er kritisch. Wilke sieht nun auch ein Glaubwürdigkeitsproblem. Vorher habe die Stadt beispielsweise Selbsthilfegruppen Mittel gestrichen. Und jetzt finde die Verwaltung kurzfristig mehrere Millionen, um den Fehlbetrag zu decken. René Wilke verwies darauf, dass seiner Meinung nach den Kommunen bereits im Sommer in einem Brief mitgeteilt wurde, dass sie geringere Bundeszuweisungen aus dem Solidarpakt II erhalten würden. Dies hätte man daher vorhersehen können, wenn auch vielleicht nicht die konkrete Höhe, im Haushaltsentwurf berücksichtigen können."

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MOZ.de „Altes Kino beschäftigt den Landtag“

"Kann das Land die Stadt bei der Wiederbelebung des Lichtspieltheaters der Jugend unterstützen? Zum Beispiel im Rahmen der Fusion der Kunstmuseen in Frankfurt und Cottbus zu einem gemeinsamen Landesmuseum? Das möchte der Frankfurter Linken-Abgeordnete René Wilke wissen und hat dazu eine mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt."

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MOZ: „Altes Kino beschäftigt den Landtag“

it drei Fragen geht der Landtagsabgeordnete René Wilke (Die Linke) in die aktuelle Sitzung des brandenburgischen Landtags. Sie beziehen sich konkret auf die Situation von Frankfurt (Oder) - getreu dem Motto René Wilkes, sich in Potsdam vor allem für die Interessen und das Wohl der Stadt einzusetzen."

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MOZ: „Frankfurt favorisiert Kooperation“

"Der Linken-Fraktionschef René Wilke unterstützte die Stellungnahme der Stadtverwaltung. Er sieht in diesem Papier einen "Erkenntnisfortschritt". Die Rathausspitze bewege sich. "Erstmals werden durch die Stadtverwaltung auch Alternativvorschläge gemacht", sagte der Landtagsabgeordnete. Er bezog sich dabei unter anderem auf die Forderung des Kreissitzes für den Fall, es kommt wie vorgesehen und Frankfurt wird Teil eines großen Landkreises Oder-Spree."

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MOZ: „Die Mühen beim Gestalten“


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Die MOZ hat eine Halbzeitbilanz gezogen. Über mich und unsere Stadt-Fraktion. Manches stellt sich aus meiner Sicht anders dar. Aber definitiv ein interessanter und lesenswerter Blick von außen.
Wie … Weiterlesen

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MOZ.de: „Stadtverordnete im Entscheidungsstau“

Die MOZ zieht eine Halbzeitbilanz für die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung:

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MOZ: „Schulkrankenschwester nimmt ihren Dienst auf“

"Er freue sich, dass die Initiative nun in den Praxistest gehe, sagte der Linken-Landtagsabgeordnete René Wilke. "Ich bin überzeugt: Kinder können am besten lernen, wenn auch ihren gesundheitsbezogenen Bedürfnissen Rechnung getragen wird. Dies betrifft vor allem chronisch kranke Schüler oder solche mit bestehenden Grunderkrankungen und Behinderungen." Aber auch Erste Hilfe sowie Früherkennung und Prävention gehörten zu den Aufgaben der Schulkrankenschwester, erklärt René Wilke."

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MOZ.de: „Wilke fordert klare Prioritäten“

René Wilke plädiert auch für eine weitere Kurskorrektur: "Die Bürger müssen wieder mehr beteiligt werden an den steigenden Einnahmen der Stadt." So erhalte Frankfurt 2017 vom Land zusätzlich zwei Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. 500 000 Euro sollten in den Schuldenabbau fließen. "Die Stadt braucht jedoch ebenfalls einen Haushalt der zeigt, dass wir auch Geld in die Hand nehmen, um die Attraktivität und Lebensqualität unserer Stadt zu steigern, um die Menschen hier zu entlasten, Kosten zu senken und Angebote zu stützen, die wichtig für das Gemeinwohl sind", betont Wilke. Bei steigenden Einnahmen dürfe es in der Haushaltsdebatte daher nicht ausschließlich um Konsolidierung und Kürzungen gehen. "Bürger an den steigenden Einnahmen zu beteiligen, ist wichtig für ein gutes Klima in der Stadt", sagt Wilke.

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MOZ: „1,9 Millionen Euro mehr vom Land für die Stadt“

"Zugleich werbe ich aber auch dafür, die Menschen in unserer Stadt spürbar an den steigenden Einnahmen zu beteiligen. In den Bereichen Jugend- und Sozialarbeit, Suchtprävention, Unterstützung von Ehrenamt, Selbsthilfe, Rettungsdienst/Feuerwehr/Katastrophenschutz, Straßenbahn, Ordnung und Sicherheit, Kitas und Schulen, dem Zustand von Straßen und Gehwegen und vielem mehr, gibt es großen Handlungsbedarf."

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