Schlagwort: MOZ

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Pressespiegel

MOZ: „Das vierte Nein zur Reform“

Meine Haltung ist alles andere als unentschieden! Im Gegenteil: Ich habe mich entschieden – im Gegensatz zu allen anderen – diese Reform so mitzugestalten, dass wir das bestmögliche für unsere Stadt herausholen und so gut wir können, Schaden abwenden. Das kann ich aber nur tun, wenn ich mich nicht mit … Weiterlesen

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MOZ: „Parkkonzept nachgebessert“

„Die Stadtverordneten haben die von Linke und Verwaltung eingebrachten Änderungen im Parkraumkonzept mehrheitlich beschlossen. In den Zonen 6 und 9 gibt es nun 340 Bewohnerparkplätze mehr, am Innenstadtrand zudem 350 neue Parkflächen für Langparker.“

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MOZ: „Zwei Interessenten für Schulgrundstück“

„Vor dem Hintergrund steigender Kitakinder- und Schülerzahlen forderte René Wilke (Die Linke) vorab zu prüfen, ob das Schulgebäude in zwei Jahren möglicherweise wieder gebraucht werde.“

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MOZ: „Das ist reichlich respektlos“

„Das Thema Parkraumbewirtschaftung bleibt ein Politikum. René Wilke, Linken-Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung (SSV), kritisierte am Montag im Hauptausschuss die Pressemitteilung der Stadt vom vergangenen Freitag als „reichlich respektlos“. Darin suggeriere die Verwaltung, „als hätte das gar nichts mit uns zu tun“. Es sei die Linke gewesen, die im Sommer den Aufschrei aus der Bevölkerung aufgegriffen und per Antrag in die Ausschüsse getragen habe. Erst dann präsentierte die Verwaltung ihrerseits detaillierte Vorschläge für Änderungen im Parkkonzept, die sich inhaltlich stark ähneln. „Diese haben wir übernommen. Unser Antrag existiert damit noch“, stellte Wilke klar. Nunmehr aber daraus reines Verwaltungshandeln zu machen, „finde ich einfach nicht okay, Herr Derling“, so Wilke.“

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MOZ: „Gysi schlägt René Wilke vor“

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MOZ: „Verbesserungen für Anwohner“

„Mit ihren Vorschlägen entsprach die Verwaltung in großen Teilen einem Antrag der Linken zur Änderung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes. Deren Fraktionsvorsitzende René Wilke zog den Antrag daraufhin zurück. Nicht berücksichtigt bleibt der Vorschlag der Linken, Frankfurtern eine Jahreskarte für 150 Euro anzubieten, mit der sie ihr Auto auf allen Bewohner- und Parkscheinflächen … Weiterlesen

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MOZ: „OB-Wahl voraussichtlich am 4. März“


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Wir werden bald eine Entscheidung verkünden. Aber jetzt sollten wir uns erst mal auf die Bundestagswahl konzentrieren. Da geht es um zentrale Weichenstellungen – auch für unsere Stadt!

„Noch nicht erklärt hat sich die mitgliederstärkste Partei in Frankfurt – die Linke. Eine Kandidatur des Landtagsabgeordneten René Wilke gilt als wahrscheinlich … Weiterlesen

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MOZ: „Autofahrer erhalten Geld zurück“

"Parallel zu den Beratungen im Rathaus hat René Wilke, Fraktionsvorsitzender der Linken, am Donnerstagnachmittag einen Antrag zum diskutierten Park-Plan veröffentlicht. Er fordert unter anderem, dass das Konzept ausgesetzt wird, bis etwaige Änderungen eingeflossen sind. "Sonst laufen wir Gefahr, weitere Irritationen und Verunsicherung in der Bevölkerung zu erzeugen", argumentiert er. Darüberhinaus geht der Antrag in inhaltliche Details...

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MOZ: „Verhandeln zwischen ungleichen Partnern“

Was für eine unnötige Provokation des Landkreistages... "René Wilke, stellvertretender Fraktionschef der Linken im Landtag und Fraktionschef seiner Partei in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung, zeigt sich von der Argumentation des Landkreistages überrascht. Für ihn ist selbstverständlich, dass alle Partner auf Augenhöhe verhandeln müssen. Über unklare Formulierungen im Gesetzentwurf und mögliche jahrelange Streitigkeiten vor Verwaltungsgerichten sei zwischen SPD und Linker noch gar nicht diskutiert worden. Er hofft, dass im Gesetzgebungsverfahren in den kommenden Monaten Veränderungen herbeigeführt werden können, die zu mehr Klarheit führen und das Klima nicht vergiften.

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MOZ: „Neues Parkkonzept sorgt für Chaos“

Das ärgert mich und ich verstehe nicht, was das soll. Da bricht niemandem ein Zacken aus der Krone, wenn man den Frankfurter BürgerInnen in der Urlaubszeit einen Monat (statt einer Woche) für die Beantragung gibt, die Umsetzung solange aussetzt und dann zugleich all die auflaufenden Probleme und Fehler im Konzept selbst behebt. Aber unsere Verwaltung sagt nein. Und nennt nicht mal eine Begründung oder Argumente. So kann man es sich und den Menschen auch absichtlich schwerer machen...

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