Schlagwort: Landtagsreden

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Pressespiegel, Video

rbb-online.de: "René Wilke (Die Linke) – Erklärung zum Abstimmungsverhalten"

Meine heutige persönliche Erklärung im Landtag zum Leitbildbeschluss und meiner nicht-Zustimmung/Stimmenthaltung.
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27. Sitzung des Brandenburger Landtages – Krankenhausplanung und -finanzierung (27.04.2016)

Meine Rede zur Krankenhausplanung- und Finanzierung in der gestrigen Landtagssitzung.
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24. Sitzung des Brandenburger Landtages – Fragestunde (10.03.2016)

Wer wissen will wie es mit der Vereinheitlichung der Pflegeausbildung weiter geht und welche positiven wie negativen Konsequenzen damit ggf. verbunden sind: Meine Anfrage in der heutigen Fragestunde ab Minute 14:00
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24. Sitzung des Brandenburger Landtages – Fragestunde (09.03.2016)

Der Innenminister hat mal wieder die "Werbetrommel" für die Kreisfreien Städte geschwungen und uns die alleinige Schuld für die Situation der Städte gegeben. Ich habe ihn in der Fragestunde ab Min. 18:40 zu unserer angeblich alleinigen Schuld befragt. Geantwortet hat er nicht. Er ist auf ein anderes Thema ausgewichen...
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(Video) Landtagsrede: zum Antrag "Krankenkassenbeiträge wieder paritätisch finanzieren"

In der vergangenen Landtagssitzung hatte ich die Ehre für drei Fraktionen sprechen zu dürfen. Es ging um den unsinnigen Antrag der „AfD“ zu Krankenkassenbeiträgen. Dazu gibt es bereits seit Dezember eine vorbereitete Bundesratsinitiative u.a. von Brandenburg. Die „AfD“ tut nun so, als ob das mit ihrem, erst Mitte Januar eingereichten, … Weiterlesen

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(VIDEO) Landtagsrede: Leitlininen der Seniorenpolitik fortschreiben

René Wilke (DIE LINKE) spricht zum Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und DIE LINKE: Fortschreiben. Verbessern. Fördern. Die Umsetzung neuer Leitlinien der Seniorenpolitik
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(Video) Landtagsrede „Soziale Sicherheit für alle“ (2)

René Wilke (DIE LINKE) betont, dass die CDU den Antrag wohl missverstanden habe. Es werde nicht unterstellt, dass die Bundesregierung die Sozialausgaben kürzen wolle. Vielmehr nehme die Linke zur Kenntnis "dass es diese Ängste und Sorgen" gebe. Der Landtag wolle deshalb die Botschaft aussenden, dass auf Landesebene sozialpolitisch alles getan werde, um den Menschen Sicherheit zu geben.
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(Video) Landtagsrede "Soziale Sicherheit für alle" (1)

René Wilke (DIE LINKE) will Menschen, die wegen des Flüchtlingszuzugs Sorge vor Benachteiligung haben, ein Gefühl der Sicherheit vermitteln. Es werde durch die Landespolitik keine Kürzungen im Sozial- und im Bildungsbereich geben. Vielmehr würden die steigenden Sozialausgaben allen im Land zugute kommen – etwa beim Wohnungsbau. Darüber hinaus werde man von der Bundesregierung eine "Sozialgarantie" fordern – ähnlich der Einlagensicherungsgarantie nach der Finanzkrise.
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(Video) Landtagsrede: Gesundheitspolitik

Meine gestrige Rede zur Großen Anfragen "Gesundheitspolitik in Brandenburg". Leider mit verkürzter Redezeit, dafür etwas lockerer :-)
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(Video) Landtagsrede: "Ehe für alle" und die damit verbundene Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren

Heute der 2. Tag der Landtagssitzung. In unserer aktuellen Stunde ging es auf unseren Antrag um die „Ehe für alle“ und die damit verbundene Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren. Eine Mehrheit des Landtages – die AfD und Teile der CDU ausgenommen – hat hier ein klares Bekenntnis abgegeben. Eine Anfrage zur … Weiterlesen

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