Schlagwort: Koalitionsverhandlungen

Pressespiegel

Oderlandspiegel: "Einiges erreicht"

Aus dem Oderlandspiegel – von der konstituierenden Sitzung des Landtags.
„Insgesamt wäre bei den Koalitionsverhandlungen eine Menge für Frankfurt erreicht worden, meinte Wilke.“… Weiterlesen

Landespolitik

Statement zum Thema Kreisgebietsreform im Koalitionsvertrag

Zum Thema Kreisgebietsreform im Koalitionsvertrag:

Da ich nun verständlicherweise sehr häufig auf das Thema Kreisfreiheit von Frankfurt angesprochen werde, nehme ich hier mal die Chance wahr, um etwas zu dem aktuellen Stand in der Sache zu schreiben: Die SPD will die Kreisgebietsreform. Und zwar sehr nachdrücklich. So viel ist klar. … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Kreisvorstand mit Basisvorsitzenden

Jetzt im Kreisvorstand mit den Basisvorsitzenden zu den Themen: Stand der Koalitionsverhandlungen, Urabstimmung zum Koalitionsvertrag, Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Personal-Angelegenheit Claudia Possardt und zukünftige personelle Aufstellung des Kreisverbandes.… Weiterlesen

Landespolitik

Landtagsfraktionssitzung – Vorbereitung Konstituierung und Zwischenstand Koalitionsverhandlungen

Guten morgen aus der Landtags-Fraktionssitzung. Heute gehts um die Ergebnisse aus dem Verhandlungsblock zu Familie, Gesundheit, Soziales, Gleichstellung. Danach wird die morgige, konstituierende Sitzung des Landtages vorbereitet. Neben dem Durchlauf der Tagesordnung stellen sich die KandidatInnen für die Ämter der Landtagspräsidenten und Vizepräsidenten vor. — hier: Landtag Brandenburg.… Weiterlesen

Landespolitik

Vor Ort: 6.10. – Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Landesregierung

An das 5 Uhr morgen aufstehen werde ich mich so bald nicht gewöhnen…Die Woche startet in Potsdam. Heute die Vorbereitung des 4. und 5. Verhandlungsblocks der Koalitionsverhandlungen. Das heißt unter anderem: Inneres/Sicherheit, Kommunales/Kommunalreform, Infrastruktur, Stadtumbau, Miet- und Wohnungspolitik. Das werden womöglich die härtesten Auseinandersetzungen. — hier: Landtag Brandenburg.… Weiterlesen

Landespolitik

Vor Ort: Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen

Guten Morgen aus Potsdam. Heute die Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen zu den Themen:
Soziales, Gesundheit, Familie, Gleichstellung — hier: Landtag Brandenburg. Weiterlesen

Landespolitik

Die ersten Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen:

Brandenburg startet eine Offensive für gute Bildung und längeres gemeinsames Lernen. Das ist das erste Ergebnis aus der heutigen Runde der Koalitionsverhandlungen. Der Betreuungsschlüssel bei den bis dreijährigen Kindern wird in den nächsten Jahren auf 1:5 gesenkt und bei den drei- bis sechsjährigen auf 1:11. Brandenburgs Schulen bekommen mehr Sozialarbeiter; … Weiterlesen

Landespolitik, Vor Ort

Vor Ort: Landtag Brandenburg

In der Fraktionssitzung der Landtagsfraktion. Thema: Stand der Koalitionsverhandlungen.… Weiterlesen

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