Schlagwort: Barrierefreiheit

Kommunalpolitik, Landespolitik, Politik

Förderung für Straßenbahnen verdoppelt

Ich freue mich sehr, dass das gelungen ist. Es war ein harter Kampf. Aber nun ist klar: Mit dem Nachtragshaushalt kommen mindestens weitere 12 Mio.€ vom Land für die Anschaffung von barrierefreien Straßenbahnen. Damit erhöht sich die Unterstützungssumme auf mind. 24 Mio.€! Das hilft unserer Stadt sehr! Genauso wie den anderen Kommunen mit Straßenbahnen!

Vor Ort

Vor Ort: Hauptausschusssitzung

Unsere Haushaltsanträge für die heutige Hauptausschusssitzung. Es geht um: Entlastung bei den Kita-Beiträgen, Straßenbahnanschaffung, Lichtspieltheater der Jugend in die öffentliche Hand, Konzerthallensanierung, Schutzausrüstung der Feuerwehr und das Moderne Theater Oderland (MTO). Die Anträge werden von anderen Fraktionen unterstützt. Diese sind als Miteinreicher aufgeführt.

Vor Ort

Vor Ort: Inklusionsforum des Sozialministeriums an der Europa Universität Viadrina in Frankfurt (Oder)

Plötzlicher Wintereinbruch am Rande des heutigen Inklusionsforums des Sozialministeriums an der Viadrina in Frankfurt. Einige hundert Menschen sprachen über Herausforderungen im Alltag und Maßnahmen durch die tatsächliche Inklusion und Barrierefreiheit gelingen kann.

Pressespiegel

MOZ.de: "Mitsprache beim Nahverkehr"

"Wenn der Aufsichtsrat zu der Entscheidung käme, keine neuen Straßenbahnen zu bestellen, dann wäre das eine schwerwiegende Entscheidung, die die gesamte Struktur des Nahverkehrs in Frage stellen würde", sagte René Wilke (Die Linke) (...)"

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 395 / Antwort "Barrierefreier Öffentlicher Personennahverkehr in Frankfurt (Oder)" Drucksache 6/3167

[toc)

Hab versprochen an dem Thema dran zu bleiben. Hier meine Anfrage für die kommende Landtagssitzung in der nächsten Wochen:

Anfrage

Die Antwort der Landesregierung auf meine mündliche Anfrage zur finanziellen Unterstützung bei der Herstellung der Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 wird von der Verwaltungsspitze der Stadt Frankfurt (Oder) als … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: "Derling fordert Landeshilfe"

Wir bleiben dran und arbeiten an einer Lösung:

„In einer Antwort auf eine Anfrage von René Wilke (Linke) zum selben Thema verweist er darauf, dass sich Land und Stadt in mehreren Beschlüssen „eindeutig für einen nachhaltigen ÖPNV, das heißt auch für die Sicherung der Zukunft der Straßenbahn und die Sicherung … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Kleine Anfrage 380 / Antwort "Altersgerechter und barrierefreier Wohnraum im Land Brandenburg" Drucksache 6/822

Anfrage

In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Ds. 18/3882) erfragt diese den bundesweiten Bedarf an altersgerechten, barrierearmen und barrierefreien Wohnraum. Sie bezieht sich auf Zahlen des Deutschen Verbands für Wohnungswesen sowie auf eine aktuelle Berechnung der Prognos AG im Auftrag der KfW Bankengruppe. Demnach werden bereits heute … Weiterlesen

Theme by Anders Norén

Scroll Up