Schlagwort: Antwort

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Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Kleine Anfrage 1417 / Antwort "Krankenhaushygiene" Drucksache 6/3422

Anfrage

Täglich sterben in Deutschland Menschen, weil sie sich im Krankenhaus mit tödlichen Erregern infiziert haben. Die Ursachen sind vor allem mangelnde Hygiene und ein zu verschwenderischer Umgang mit Antibiotika. Zuletzt hat eine TV-Reportage im Januar über gravierende Hygienemängel an drei Krankenhäusern in Deutschland berichtet. Das Gesundheitsministerium hatte 2012 eine … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Kleine Anfrage 1310 / Antwort "Auflagen der Kommunalaufsicht" Drucksache 6/3131

In der Antwort auf meine dringliche Anfrage in der Landtagssitzung am 19. 11. 2015 führte der Innenminister die Gründe für eine mögliche Auflage der Kommunalaufsicht zur Senkung der sogenannten freiwilligen Leistungen auf 6,5 Prozent aus. Dabei erklärte er, dass meine Fragestellung Ursache und Wirkung der Maßnahme der Kommunalaufsicht verwechsle. Die Ursache für diese Auflage sei die schlechte Haushaltsführung der Stadt Frankfurt (Oder). Ein Nachdenken über diese Maßnahme sei notwendig, weil es der Stadt in den vergangenen Jahren nicht gelungen sei Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Eine abschließende Prüfung und Entscheidung sei jedoch noch nicht erfolgt. Ich frage daher die Landesregierung:

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 410 / Antwort "Unabhängige Patientenberatung" Drucksache 6/3332

Anfrage

Die Unabhängige Patientenberatung unter dem Dach der Verbraucherzentrale war in den vergangenen Jahren zuverlässiger Ansprechpartner für gesundheitliche und gesundheitsrechtliche Anliegen von Brandenburgerinnen und Brandenburgern. Seit Jahresbeginn ist die Sanvartis GmbH deutschlandweit Träger für die Unabhängige Patientenberatung und hat nach eigenen Angaben in Berlin ein neues Beratungszentrum eingerichtet. In diesem … Weiterlesen

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Mündliche Anfrage 399 / Antwort "Sulfatbelastung in der Spree" Drucksache 6/3167

[toc) Anfrage

In der vergangenen Sitzung des Landtages hat Minister Vogelsänger angekündigt, dass eine Prognose für die Sulfatentwicklung in der Spree erarbeitet wird und zeitnah geprüft werde, „ob ein Antrag des Landes Brandenburg zur anteiligen Finanzierung von Maßnahmen zur Ertüchtigung des Wasserwerkes Müllrose mit Mitteln des Verwaltungsabkommens zur Braunkohlesanierung beim … Weiterlesen

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Mündliche Anfrage 386 / Antwort "Terminservicestellen der gesetzlichen Krankenversicherungen" Drucksache 6/3167

Anfrage

Das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Versorgungsstärkungsgesetz) ist am 23. Juli 2015 in seinen wesentlichen Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz zielt laut Bundesgesundheitsminister darauf ab, auch in Zukunft eine gut erreichbare medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau sicherzustellen. Ein wesentlicher Bestandteil … Weiterlesen

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Mündliche Anfrage 395 / Antwort "Barrierefreier Öffentlicher Personennahverkehr in Frankfurt (Oder)" Drucksache 6/3167

[toc)

Hab versprochen an dem Thema dran zu bleiben. Hier meine Anfrage für die kommende Landtagssitzung in der nächsten Wochen:

Anfrage

Die Antwort der Landesregierung auf meine mündliche Anfrage zur finanziellen Unterstützung bei der Herstellung der Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 wird von der Verwaltungsspitze der Stadt Frankfurt (Oder) als … Weiterlesen

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Kleine Anfrage 1310 / Antwort "Auflagen der Kommunalaufsicht" Drucksache 6/3131

[toc) Anfrage

In der Antwort auf meine dringliche Anfrage in der Landtagssitzung am 19. 11. 2015 führte der Innenminister die Gründe für eine mögliche Auflage der Kommunalaufsicht zur Senkung der sogenannten freiwilligen Leistungen auf 6,5 Prozent aus. Dabei erklärte er, dass meine Fragestellung Ursache und Wirkung der Maßnahme der Kommunalaufsicht … Weiterlesen

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Dringliche Anfrage 5 / Antwort / Nachfrage "Auflagen zur Haushaltsgenehmigung" Drucksache 6/3003

(Es gilt das gesprochene Wort.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Fragestellung hat sehr viel zu tun mit der Debatte, die wir gerade geführt haben. Zunächst einmal ist es so, dass wir erfreulicherweise in Frankfurt  (Oder) die Nachricht bekommen haben, dass unser Haushalt voraussichtlich genehmigungsfähig ist, weil wir den … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 339 / Antwort "Runder Tisch Kinderarmut" Drucksache 6/2959

[toc) Anfrage

Am 12. November 2015 hat sich in Brandenburg an der Havel der Runde Tisch zur Bekämpfung der Kinderarmut „Starke Familien – Starke Kinder“ konstituiert. Der Runde Tisch soll eine Plattform für die Erfahrungen und Erkenntnisse der Teilnehmenden bieten. Dort sollen gute Praxisbeispiele veranschaulicht und im breiten Dialog Handlungsmöglichkeiten … Weiterlesen

Anlage 7c Seite 7

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Kleine Anfrage 1185 / Antwort "Ausgleichsfonds für Kommunen" (Drucksache 6/2787)

Zum Ausgleich besonderen Bedarfs können den Gemeinden und Landkreisen Bedarfszuweisungen nach § 16 BbgFAG zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel für 2015 betragen 45 Mio. € und ab dem Jahr 2016 jeweils 40 Mio. € pro Jahr, weil ab 2016 Mittel i.H.v. 5 Mio. € für den Ausgleich besonderen Bedarfs … Weiterlesen

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