Schlagwort: Anfrage

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Pressespiegel

MOZ: „Anfrage wegen Busverbindung nach Slubice“

Diese grenzüberschreitende Busverbindung muss weiter bestehen. Da müssen jetzt alle Kontakte zu den Verantwortlichen in Polen genutzt werden. Auch die der Landesregierung.

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage „Stelle für Museumspädagogik“ Drucksache 6/6091

Seit zehn Jahren gibt es im Heinrich-von-Kleist-Museum Frankfurt (Oder) eine Museumspädagogin. Sie bietet spezielle Führungen für Schülerinnen und Schüler durch die jeweils aktuelle Ausstellung des Hauses, führte unzählige, erfolgreiche Projekte mit Schulen durch und hat bereits hunderte Schülerinnen und Schüler kreativ und mit viel Engagement für Literatur begeistert...

Anfragen / Antworten (SVV Frankfurt (Oder))

Anfrage "Entwicklung der Frankfurt Neonaziszene und zu einer Rechten Konzertveranstaltung am 20.06.15"

Anfrage im Haupt-, Finanz- und Ordnungsausschuss, Sitzung: 4. April 2016

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Kleine Anfrage 1524 "Vereinbarkeit von Pflege und Beruf" Drucksache 6/3707

Anfrage

Für Menschen mit pflegebedürftigen Angehörigen ist es oft schwer, Pflege, Beruf und Familie zu vereinbaren. Seit 1. Januar 2015 sind Neuregelungen in der Familienpflege in Kraft, die die Vereinbarkeit verbessern sollen. So können Berufstätige bei akuter Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger bis zu zehn Tage von der Arbeit fern bleiben. In … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 455 "Reform der Pflegeberufe" Drucksache 6/3628

Anfrage

Die Bundesregierung hat Ende Januar den Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe vorgelegt. Ziel ist es, vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklungen eine qualitative Pflegeversorgung auch in der Zukunft zu sichern, den Personalnotstand in der Pflege zu überwinden und die Attraktivität des Berufes zu erhöhen. Es soll künftig ein einheitliches … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Kleine Anfrage 1417 / Antwort "Krankenhaushygiene" Drucksache 6/3422

Anfrage

Täglich sterben in Deutschland Menschen, weil sie sich im Krankenhaus mit tödlichen Erregern infiziert haben. Die Ursachen sind vor allem mangelnde Hygiene und ein zu verschwenderischer Umgang mit Antibiotika. Zuletzt hat eine TV-Reportage im Januar über gravierende Hygienemängel an drei Krankenhäusern in Deutschland berichtet. Das Gesundheitsministerium hatte 2012 eine … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Kleine Anfrage 1310 / Antwort "Auflagen der Kommunalaufsicht" Drucksache 6/3131

In der Antwort auf meine dringliche Anfrage in der Landtagssitzung am 19. 11. 2015 führte der Innenminister die Gründe für eine mögliche Auflage der Kommunalaufsicht zur Senkung der sogenannten freiwilligen Leistungen auf 6,5 Prozent aus. Dabei erklärte er, dass meine Fragestellung Ursache und Wirkung der Maßnahme der Kommunalaufsicht verwechsle. Die Ursache für diese Auflage sei die schlechte Haushaltsführung der Stadt Frankfurt (Oder). Ein Nachdenken über diese Maßnahme sei notwendig, weil es der Stadt in den vergangenen Jahren nicht gelungen sei Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Eine abschließende Prüfung und Entscheidung sei jedoch noch nicht erfolgt. Ich frage daher die Landesregierung:

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 410 / Antwort "Unabhängige Patientenberatung" Drucksache 6/3332

Anfrage

Die Unabhängige Patientenberatung unter dem Dach der Verbraucherzentrale war in den vergangenen Jahren zuverlässiger Ansprechpartner für gesundheitliche und gesundheitsrechtliche Anliegen von Brandenburgerinnen und Brandenburgern. Seit Jahresbeginn ist die Sanvartis GmbH deutschlandweit Träger für die Unabhängige Patientenberatung und hat nach eigenen Angaben in Berlin ein neues Beratungszentrum eingerichtet. In diesem … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 399 / Antwort "Sulfatbelastung in der Spree" Drucksache 6/3167

[toc) Anfrage

In der vergangenen Sitzung des Landtages hat Minister Vogelsänger angekündigt, dass eine Prognose für die Sulfatentwicklung in der Spree erarbeitet wird und zeitnah geprüft werde, „ob ein Antrag des Landes Brandenburg zur anteiligen Finanzierung von Maßnahmen zur Ertüchtigung des Wasserwerkes Müllrose mit Mitteln des Verwaltungsabkommens zur Braunkohlesanierung beim … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 391 / Antwort "Pflegebetrug" Drucksache 6/3167

Anfrage

Medienberichten zu Folge hat es seit 2013 bei der Berliner Staatsanwaltschaft mehr als 100 Verfahren wegen Betrugs in der Pflegebranche gegeben. Seit 2013 wurden 217 Strafanzeigen gegen 157 Pflegedienste in Berlin gestellt. 101 Verfahren wurden bei der Ermittlungsbehörde registriert. Anzeige erstattet hatten Behörden, Angehörige und Krankenkassen.

Ich frage die … Weiterlesen

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