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Vor Ort

Vor Ort: Stadtentwicklungsausschuss, Uni-Sommerfest, Haushalts- und Innenausschuss

Der frühe Vogel und ich werden keine Freunde mehr. Zu kurze Nacht, denn das schöne Uni-Sommerfest an der Viadrina gestern hielt mich nach 5h Stadtentwicklungsausschuss zu lange fest. Man muss ja auch mal auf andere Gedanken kommen ;-) Trotzdem 5 Uhr raus nach Potsdam zum Haushaltsausschuss und direkt danach Innenausschuss im Landtag. Nach wochenlanger Diskussion stehen heute die Änderungen am Besoldungsgesetz zur Abstimmung. Sie waren notwendig und ich unterstütze den Kompromiss sehr.

Landespolitik, Politik

Landtag nimmt Bedenken der Stadt Frankfurt (Oder) auf – Position von Frankfurt (Oder) im Landeskunstmuseum gestärkt

Landtag nimmt Bedenken der Stadt Frankfurt (Oder) auf - Position von Frankfurt (Oder) im Landeskunstmuseum gestärkt Zur heutigen Sitzung des Kulturausschusses des Landtages erklärt der Frankfurter Landtagsabgeordnete, René Wilke: Der Kulturausschuss des Landtages hat heute einen Änderungsantrag von LINKE und SPD zum Gesetz über die Errichtung des Landeskunstmuseum angenommen. Damit wird der Gesetzentwurf angepasst und neu geregelt, dass das neue Museum, Kunstwerke nur verkaufen darf, wenn Frankfurt (Oder) und Cottbus zustimmen. Beide Städte haben damit nun ein Veto-Recht erhalten.

Vor Ort

Vor Ort: Fraktionsvorstand, Vorbereitung unserer Haushalts-Fraktionsklausurtagung

Gestern startete die Woche in Potsdam mit dem Fraktionsvorstand zur Vorbereitung der Woche und mit einem Termin beim Finanzminister zur Vorbereitung unserer Haushalts-Fraktionsklausurtagung. Heute stehen das Besoldungsgesetz, der künftige Nahverkehrsplan, das Gesetz zur Museumsfusion Frankfurt-Cottbus und die Vorbereitung der Landtagssitzung in der nächsten Woche an.  Die Infrastrukturministerin ist zu Gast in der Fraktion. Über den RE1 werden wir heute also auch reden.

Pressespiegel

MOZ: „Frankfurt fühlt sich abgehängt“

René Wilke, Linken-Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der SVV, kommentierte, es sei geradezu absurd, dass Verbesserungen ausgerechnet vor Frankfurt als Oberzentrum halt machen sollen. "Frankfurt muss als Wohn- und Lebensort attraktiv sein. Mit Ausstrahlung bis nach Berlin. Dazu gehört auch, dass Menschen, die woanders arbeiten, aber hier leben wollen, eine infrastrukturelle Anbindung vorfinden, die das möglich macht", meint René Wilke. "Wir brauchen einen schnelleren und verdichteten Takt der Züge, um die Knotenpunkte im Land noch besser zu verbinden und unsere Potenziale heben zu können. Ich fordere hier Nachbesserungen."

Vor Ort

Vor Ort: Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Heute tagt der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wir beginnen mit einer Anhörung zum Besoldungsgesetz. Danach geht es um zusätzliche Stellen in der Justiz und die Steuerschätzung.

Vor Ort

Vor Ort: 25 Jahre Landesverfassung – die Festveranstaltung

25 Jahre Landesverfassung – die Festveranstaltung

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Pressespiegel

MOZ: „Zoff um den Regionalexpress 1“

"Der Frankfurter Landtagsabgeordnete René Wilke (Linke) forderte Nachbesserungen ein. Es sei absurd, wenn die Verbesserungen ausgerechnet vor den großen Städten halt machen."

Politik

Fraktionsvorstand der LINKEN Landtagsfraktion wiedergewählt

Gestern wurde der Fraktionsvorstand unserer Landtagsfraktion wiedergewählt. Ich darf weitere zwei Jahre als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wirken. Danke für das Vertrauen! Ansonsten standen gestern nach der Fraktionssitzung noch ein Interview mit einem Studenten für seine Abschlussarbeit, der Jour Fix mit dem Finanzminister und eine Beratung der Landtagsfraktion mit den Kreistagsfraktionsvorsitzenden und Kreisvorsitzenden an. Themen: Bundesparteitag, Verwaltungsstrukturreform, Kita- und Bildungspolitik

Vor Ort

Vor Ort: Treffen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt (Oder)

Und zum Abschluss des Tages: Treffen mit den Frankfurter Grünen Thema: Oberbürgermeisterwahl Inhalte und Ergebnis: Wird nicht verraten ;-) Jetzt gehts wieder zurück nach Potsdam für die Fraktionssitzung morgen früh.

Vor Ort

Vor Ort: Zurück in Frankfurt (Oder) zur Sitzung des Aufsichtsrates der Messe- und Veranstaltungs GmbH

Zurück in Frankfurt u.a. zur Sitzung des Aufsichtsrates der Messe- und Veranstaltungs GmbH.

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