Archive

Seite 3/129

Featured Video Play Icon

Video

Öffentlicher Dienst soll attraktiver werden

Ein kurzes Statement zum Besoldungsgesetz, dass wir gleich im Landtag debattieren und entscheiden werden: Die rot-rote Koalition will den Brandenburger Beamtinnen und Beamten in den kommenden Jahren Sonderbeträge auszahlen. Der Sold soll stärker erhöht werden als in den anderen Bundesländern. Damit soll der öffentliche Dienst in Brandenburg attraktiver werden. Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, René Wilke, erklärt, wie das Konzept funktioniert und was der Anlass war.

Politik

Vor Ort: 3 Tage Landtagssitzung

3 Tage Landtagssitzung starten heute. 46 Tagesordnungspunkte stehen zur Behandlung und Abstimmung. Heute im Mittelpunkt: Regionalverkehr, Verwaltungsstrukturreform, Schulgesetz, Museumsfusion Frankfurt/Cottbus uvm. Gestern haben wir uns schon etwas eingestimmt. Es ging mit KollegInnen - etwas zu lange - zum "Brandenburger Sommerabend"

Vor Ort

Vor Ort: Landtag Brandenburg

Die Landtagswoche nimmt Fahrt auf! Fraktionssitzung mit Tagesordnungsdurchlauf, Haushaltsausschuss, Vorberatung und Videoaufnahme zum Besoldungsgesetz (kommt morgen oder übermorgen ;-) ) Im Haushaltsausschuss durfte ich heute den Vorsitzenden vertreten.  Später gehts noch zum Brandenburger Sommerabend.

Vor Ort

Vor Ort: Gesamtmitgliederversammlung DIE LINKE. Frankfurt (Oder), Plenarwochen im Landtag

Am Wochenende tagte die Gesamtmitgliederversammlung der Frankfurter LINKEN. Die Auswertung des Bundesparteitags und Vorbereitung der Bundestagswahl standen im Mittelpunkt. Heute startete die Landtagswoche. Ab Mittwoch tagt das Plenum. Wie immer in Plenarwochen steht alles im Zeichen der Vorbereitung der Sitzungstage.  Zwischendurch gab es aber auch ein bisschen Kommunalpolitik in Frankfurt

Vor Ort

Vor Ort: Hintergrundgespräch, Beratung der Fraktionsvorsitzenden mit dem OB und Aufsichtsrat des Investorcenter Ostbrandenburg

Hintergrundgespräch, Beratung der Fraktionsvorsitzenden mit dem OB und Aufsichtsrat des Investorcenter Ostbrandenburg standen heute auf dem Programm. Morgen früh gehts weiter zur Gesamtmitgliederversammlung. Für heute aber: Gute Nacht!

Pressespiegel

MOZ: „Freie Träger widersprechen Straßenbeiträgen“

Der Vorschlag wurde auch von den Abgeordneten begrüßt. "Die Beiträge dürfen nicht dazu führen, dass Einrichtungen gefährdet werden", so der Vorsitzende René Wilke (Linke).

Pressespiegel

Blickpunkt: „Vorsorge beim Kunstverkauf“

„Wir greifen mit dem Änderungsantrag die Diskussionen und Bedenken der beiden Städte auf, dass das Landeskunstmuseum die Kunstwerke der ehemaligen Museen Junge Kunst und Dieselkraftwerk veräußern könnte. Das ist weder vorgesehen noch geplant. Gleichwohl bringt die Klarstellung durch das Veto-Recht zusätzliche Sicherheit für die Stadt. Zugleich entspricht der Landtag damit auch dem Votum der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und des Kulturausschusses. Ich freue mich, dass wir überzeugen konnten und die Änderung in unserem Sinne nun beschlossen wurde“, erklärte dazu der Frankfurter Landtagsabgeordnete René Wilke (Die Linke)."

Pressespiegel

MOZ: „Vetorecht für Frankfurt und Cottbus“

Aus der MOZ zu meiner gestrigen Erklärung.

Politik, Vor Ort

Vor Ort: Stadtentwicklungsausschuss (Korrektur)

Gestern tagten wir 5h im Frankfurter Stadtentwicklungsausschuss. Was wir gemacht haben? Einige der Ergebnisse ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Am 4.7. soll es einen letzten Gesprächsanlauf mit den potentiellen Investoren an der Slubicer Straße geben. Über den weiteren Verfahrensgang wird dann in einer Sondersitzung der Stadtentwicklungsausschusses informiert und entschieden. Gibt es kein wirkliches Vorankommen, wird das Projekt vorerst gecancelt. Für den Gebührenbescheid (Straßenausbaubeiträge) der Kita Einsteinchen und der Freien Waldorfschule (der eine Schließung der Einrichtungen zur Folge hätte) wird ein rechtssicherer Weg gesucht, um die Gebührenbelastung mind. sehr deutlich zu senken...

Vor Ort

Vor Ort: Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde unterbrochen

Die Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde unterbrochen. Warum? Weil der CDU und den Grünen die Anwesenheit der Verhandler aus den Koalitionsfraktionen, des Finanz- und Bildungsministeriums nicht reicht. Sie wollen den Ministerpräsidenten in den Ausschuss zwingen und damit von einer Trauerfeier holen. Warum das alles? Keine Ahnung. Wir sind im parlamentarischen Verfahren. Der MP wird keine Frage beantworten können, die die Fraktionen nicht auch beantworten können. Wirklich begründen konnten Sie es nicht. Mir scheint es eher Theater zu sein, um Aufmerksamkeit zu erhaschen. Einfach unnötig, an der Sache vorbei und nervig.

Theme by Anders Norén