Kategorie: Vor Ort

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Politik, Vor Ort

Vor Ort: Stadtentwicklungsausschuss (Korrektur)

Gestern tagten wir 5h im Frankfurter Stadtentwicklungsausschuss. Was wir gemacht haben? Einige der Ergebnisse ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Am 4.7. soll es einen letzten Gesprächsanlauf mit den potentiellen Investoren an der Slubicer Straße geben. Über den weiteren Verfahrensgang wird dann in einer Sondersitzung der Stadtentwicklungsausschusses informiert und entschieden. Gibt es kein wirkliches Vorankommen, wird das Projekt vorerst gecancelt. Für den Gebührenbescheid (Straßenausbaubeiträge) der Kita Einsteinchen und der Freien Waldorfschule (der eine Schließung der Einrichtungen zur Folge hätte) wird ein rechtssicherer Weg gesucht, um die Gebührenbelastung mind. sehr deutlich zu senken...

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Vor Ort: Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde unterbrochen

Die Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde unterbrochen. Warum? Weil der CDU und den Grünen die Anwesenheit der Verhandler aus den Koalitionsfraktionen, des Finanz- und Bildungsministeriums nicht reicht. Sie wollen den Ministerpräsidenten in den Ausschuss zwingen und damit von einer Trauerfeier holen. Warum das alles? Keine Ahnung. Wir sind im parlamentarischen Verfahren. Der MP wird keine Frage beantworten können, die die Fraktionen nicht auch beantworten können. Wirklich begründen konnten Sie es nicht. Mir scheint es eher Theater zu sein, um Aufmerksamkeit zu erhaschen. Einfach unnötig, an der Sache vorbei und nervig.

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Vor Ort: Stadtentwicklungsausschuss, Uni-Sommerfest, Haushalts- und Innenausschuss

Der frühe Vogel und ich werden keine Freunde mehr. Zu kurze Nacht, denn das schöne Uni-Sommerfest an der Viadrina gestern hielt mich nach 5h Stadtentwicklungsausschuss zu lange fest. Man muss ja auch mal auf andere Gedanken kommen ;-) Trotzdem 5 Uhr raus nach Potsdam zum Haushaltsausschuss und direkt danach Innenausschuss im Landtag. Nach wochenlanger Diskussion stehen heute die Änderungen am Besoldungsgesetz zur Abstimmung. Sie waren notwendig und ich unterstütze den Kompromiss sehr.

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Vor Ort: Fraktionsvorstand, Vorbereitung unserer Haushalts-Fraktionsklausurtagung

Gestern startete die Woche in Potsdam mit dem Fraktionsvorstand zur Vorbereitung der Woche und mit einem Termin beim Finanzminister zur Vorbereitung unserer Haushalts-Fraktionsklausurtagung. Heute stehen das Besoldungsgesetz, der künftige Nahverkehrsplan, das Gesetz zur Museumsfusion Frankfurt-Cottbus und die Vorbereitung der Landtagssitzung in der nächsten Woche an.  Die Infrastrukturministerin ist zu Gast in der Fraktion. Über den RE1 werden wir heute also auch reden.

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Vor Ort: Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Heute tagt der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wir beginnen mit einer Anhörung zum Besoldungsgesetz. Danach geht es um zusätzliche Stellen in der Justiz und die Steuerschätzung.

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Vor Ort: 25 Jahre Landesverfassung – die Festveranstaltung

25 Jahre Landesverfassung – die Festveranstaltung

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Vor Ort: Treffen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt (Oder)

Und zum Abschluss des Tages: Treffen mit den Frankfurter Grünen Thema: Oberbürgermeisterwahl Inhalte und Ergebnis: Wird nicht verraten ;-) Jetzt gehts wieder zurück nach Potsdam für die Fraktionssitzung morgen früh.

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Vor Ort: Zurück in Frankfurt (Oder) zur Sitzung des Aufsichtsrates der Messe- und Veranstaltungs GmbH

Zurück in Frankfurt u.a. zur Sitzung des Aufsichtsrates der Messe- und Veranstaltungs GmbH.

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Vor Ort: Fraktionsvorstand in Potsdam

Die Woche startet!  Und mein Nachbar macht mich ein bisschen neidisch...

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Vor Ort: Topfmarkt Landgut Gronfelde, Hoffest Obst- und Pferdehof Neumann, Unithea

Ein wunderschönes Wochenende in Frankfurt mit Gronefelder Topfmarkt, Hoffest bei Neumanns und Unithea geht zuende. Und etwas Zeit für Training auf dem Rad war auch. :-)

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