Kategorie: Pressespiegel

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MOZ: „Linke-Stimmen für AfD-Mann in Lebus kritisiert“

Aus der MOZ

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MOZ: „OB-Kandidat lädt zur Diskussion“

Samstag! Kommt vorbei!

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MOZ: „Billig parken im Zentrum“


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Das geht nicht! Das geht einfach nicht! Ein Parkraumbewirtschaftungskonzept muss für alle gleichermaßen gelten. Die Verwaltungsspitze muss als Vorbild voran gehen. Hier tut sie das Gegenteil: Sie drückt sich selbst vor dem was allen anderen zugemutet wird. #keinweiterso

Aber es geht noch darüber hinaus: Das Konzept wurde als wichtiges Steuerungsinstrument … Weiterlesen

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MOZ: „Gibt es Alternativen?“

„In der Linken-Fraktion gilt der Frankfurter René Wilke als Hoffnungsträger. Für die am 15. November geplante Abstimmung hatte er sein "Nein" angekündigt. Er könnte auch im Land mitregieren, obwohl er in seiner Heimatstadt OB werden will.“...

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Blickpunkt: „Erleichterung im Land“

„MdL René Wilke (Die Linke): „Ich begrüße und respektiere die Entscheidung des Ministerpräsidenten zur Absetzung der Reform ausdrücklich. Sie kommt spät, aber nicht zu spät. Eine Reform gegen die gesamte kommunale Familie und große Teile der Bevölkerung durchsetzen zu wollen, konnte nicht der richtige Weg sein.“ Zugleich weist er auf … Weiterlesen

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MOZ: „Filetgrundstück wird zum Politikum“

Vor dem Hintergrund steigender Schülerzahlen fordert die Linken-Fraktion nun einen Stopp des Anhandgabeverfahrens. Denn unter Umständen werde die Schule noch gebraucht.
„Wir wollen zunächst die Fakten klären, bevor wir neue Fakten schaffen“, begründete Fraktionschef René Wilke. Er stellte klar, dass „in dem Antrag nicht steht, dass das Verfahren abgebrochen werden … Weiterlesen

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MOZ: „Frankfurt bleibt kreisfrei“

„Erleichtert darüber, nicht mehr, wie angekündigt, gegen die rot-rote Reform stimmen zu müssen, zeigt sich der Landtagsabgeordnete René Wilke (Linke). Er sei zuversichtlich, dass viele bereits ausverhandelte Zugeständnisse trotzdem umgesetzt werden könnten. Dazu gehören für ihn die Teilentschuldung, eine gerechtere Finanzierung großer Kultureinrichtungen und ein fairer Soziallastenausgleich. Wilke: „Die Landesregierung … Weiterlesen

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MOZ: „Linke schlagen Anzeize für Kooperation vor“

Der Artikel mit meinen Antworten zu der Frage der MOZ: „Wie weiter mit dem Haushalt ohne die Kreisreform?“
Wer die vollständigen Antworten lesen will, vor ein paar Tagen habe ich sie hier transparent gemacht.

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Blickpunkt: „Mittel für Straßenbahn verdoppelt“

„Die aktuelle Summe gehe sogar über die damaligen Maximalforderungen hinaus und sei nun in den Eckpunkten der Landesregierung für den Nachtragshaushalt verankert, betonte René Wilke. „Das hilft unserer Stadt.““

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MOZ: „Linke wollen Schulstandort erhalten“

Aus der MOZ

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