Kategorie: Pressespiegel

Seite 1/45

Pressespiegel

MOZ: „Stadt will Markierung testen“

"Der Stadtverordnete René Wilke (Die Linke) hatte das Thema kürzlich aufgegriffen und eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Nach den Ferien wird sich der Verkehrsausschuss der Stadtverordnetenversammlung mit der Thematik beschäftigen."

Pressespiegel

MOZ: „Einstimmiges Votum zum RE1“

"Der Linken-Landtagsabgeordnete René Wilke wies darauf hin, dass die Ministerin auf eine Anfrage im Landtag zugesichert habe, Frankfurt nicht von einer Taktverbesserung abkoppeln zu wollen. "Das, was bisher in der Öffentlichkeit diskutiert wurde, ist nur das Ergebnis einer Korridoruntersuchung", so Wilke. Dennoch sei es nicht falsch, sich frühzeitig einzumischen und vor allem darüber zu reden, "in welche Richtung es gehen soll". Es sei die Frage, ob ein dritter Zug wirklich sinnvoll sei, oder ob nicht vielmehr über einen wie von der CDU vorgeschlagenen Expresszug in Richtung Hauptstadt diskutiert werden müsste. "Wir brauchen eine schnellere Anbindung für alle, die in Frankfurt leben und in Berlin arbeiten wollen."

Pressespiegel

MOZ: „Haltestellen heute Thema in der SVV“

"Das Thema Sicherheit an den Straßenbahnhaltestellen wird heute Nachmittag auch die Stadtverordnetenversammlung beschäftigen. René Wilke (Die Linke) hat nach der MOZ-Berichterstattung der vergangenen Tage kurzfristig eine Anfrage an die Stadtverwaltung eingebracht."

Pressespiegel

MOZ zum Drachenbootrennen: „Spreeteufel machen die Konkurrenz nass“

Über das diesjährige Drachenbootrennen: "Hinter dieser Formation verbargen sich politisch engagierte Frauen und Männer wie Alena Karaschinski, Jacqueline Bellin, Dietrich Hanschel, Jupp Lenden, René Wilke und Mario Quast."

Pressespiegel

MOZ: „Komplette Rathausspitze will OB werden“

"Offen ist bislang, ob sich der Kreisverband der Linken hinter einen der drei Kandidaten stellt oder einen eigenen Bewerber ins Rennen schickt. Erster Anwärter dafür wäre René Wilke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Landtag."

Pressespiegel

PNN: „Landtag beschließt höheren Beamtensold“

"René Wilke (Linke) sagte, der Kompromiss sorge auch für Unzufriedenheit bei Steuerzahlern und Angestellten. Für mehr als 200 Millionen Euro hätte das Land auch in die Beitragsfreiheit für die Kitas einsteigen können. Bei dem Kompromiss gehe es nicht nur um den Betriebsfrieden in der Beamtenschaft, Rot-Rot habe auch den gesellschaftlichen Frieden im Blick zu behalten. Die nun gefundene Lösung sei aber kein Akt der Großherzigkeit, sondern ein Stück Gerechtigkeit. Und Wilke räumte Fehler ein: „Dass die Beamten nicht verfassungskonform besoldet wurden, ist ein Unding. Wir haben uns dafür zu entschuldigen und zu versichern, dass so etwas nie wieder passieren darf.“

Pressespiegel

MAZ: „Brandenburgs Beamte bekommen mehr Geld“

"Der Abgeordnete René Wilke (Linke) sagte, der Kompromiss sorge bei vielen für Unzufriedenheit. Dies gelte auch für den Steuerzahler, der mehr als 200 Millionen Euro zusätzlich aufbringen müsse. Für dieses Geld hätte der Landtag etwa auch die komplette Beitragsfreiheit für die Kitas bezahlen können, sagte Wilke. Allerdings sei der Kompromiss kein Akt der Großherzigkeit, sondern ein Stück Gerechtigkeit. Dass das Land jahrelang nicht verfassungskonform bezahlt habe, sei ein Unding."

Pressespiegel

MOZ: „Freie Träger widersprechen Straßenbeiträgen“

Der Vorschlag wurde auch von den Abgeordneten begrüßt. "Die Beiträge dürfen nicht dazu führen, dass Einrichtungen gefährdet werden", so der Vorsitzende René Wilke (Linke).

Pressespiegel

Blickpunkt: „Vorsorge beim Kunstverkauf“

„Wir greifen mit dem Änderungsantrag die Diskussionen und Bedenken der beiden Städte auf, dass das Landeskunstmuseum die Kunstwerke der ehemaligen Museen Junge Kunst und Dieselkraftwerk veräußern könnte. Das ist weder vorgesehen noch geplant. Gleichwohl bringt die Klarstellung durch das Veto-Recht zusätzliche Sicherheit für die Stadt. Zugleich entspricht der Landtag damit auch dem Votum der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und des Kulturausschusses. Ich freue mich, dass wir überzeugen konnten und die Änderung in unserem Sinne nun beschlossen wurde“, erklärte dazu der Frankfurter Landtagsabgeordnete René Wilke (Die Linke)."

Pressespiegel

MOZ: „Vetorecht für Frankfurt und Cottbus“

Aus der MOZ zu meiner gestrigen Erklärung.

Theme by Anders Norén