Kategorie: Landespolitik

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Landespolitik, Politik

Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer!

Überall im Land sind Kräfte von Feuerwehr, THW, Polizei und Rettungsdiensten im Einsatz, um zu helfen! Ich danke euch! Gut, dass es euch gibt!

Landespolitik, Politik

Landtag nimmt Bedenken der Stadt Frankfurt (Oder) auf – Position von Frankfurt (Oder) im Landeskunstmuseum gestärkt

Landtag nimmt Bedenken der Stadt Frankfurt (Oder) auf - Position von Frankfurt (Oder) im Landeskunstmuseum gestärkt Zur heutigen Sitzung des Kulturausschusses des Landtages erklärt der Frankfurter Landtagsabgeordnete, René Wilke: Der Kulturausschuss des Landtages hat heute einen Änderungsantrag von LINKE und SPD zum Gesetz über die Errichtung des Landeskunstmuseum angenommen. Damit wird der Gesetzentwurf angepasst und neu geregelt, dass das neue Museum, Kunstwerke nur verkaufen darf, wenn Frankfurt (Oder) und Cottbus zustimmen. Beide Städte haben damit nun ein Veto-Recht erhalten.

Landespolitik, Politik

Zum Leitbildentwurf für die Verwaltungsstrukturreform: Änderungsvorschläge, Bedenken und Kritik

Mein Fraktionskollege Matthias Loehr und ich haben unsere Bedenken, Kritik und Änderungsvorschläge zum aktuellen Leitbildentwurf für die Verwaltungsstrukturreform niedergeschrieben. Für alle Interessierten, hier zum nachlesen:

Bundespolitik, Landespolitik, Politik

Ein Land der Solidarität kennt keine Grenzen

Refugees welcome! Willkommen Nachbar*innen! Willkommen Kolleg*innen!

Während andere über Obergrenzen und anderes schwadronieren, kümmern wir uns um die Hilfe für die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Ja, wir müssen die Fluchtursachen … Weiterlesen

Landespolitik, Politik, Printanzeigen

Bilanz: 1 Jahr im Brandenburger Landtag

1 Jahr Landtag. Eine Bilanz unserer und meiner Arbeit für Frankfurt (Oder) und Brandenburg. Was haben wir angepackt? Was hinbekommen? Was ist in Arbeit? Hier ein Auszug. Oft gemeinsam mit … Weiterlesen

Landespolitik

Linksfraktion im Landtag: Politische und personelle Neuaufstellung beginnen

Damit sind die Personalspekulationen wohl beendet 🙂
Ich werde mich zukünftig als stellvertretender Fraktionsvorsitzender weiterhin an noch verantwortungsvollerer Stelle in die Gestaltung des Landes und der Arbeit unserer Fraktion einbringen … Weiterlesen

Landespolitik

Antrag auf Erhöhung des Landespflegegeldes!

Gestern war ich zum ersten Mal in der Landespressekonferenz um unseren Antrag auf Anhebung des Landespflegegeldes vorzustellen. Wir werden das Landespflegegeld, dass Menschen mit Behinderung als Nachteilsausgleich für eine gleichberechtigte … Weiterlesen

Landespolitik

Praktikant Sandro Jahn

Habe diese Woche einen Praktikanten, der mal erleben will wie so ein politischer Alltag aussieht und mich zu den meisten Terminen begleitet. Entstanden ist die Idee bei einer Facebook-Diskussion mit … Weiterlesen

Landespolitik

Klausurtagung der Landtagsfraktions-Arbeitskreise für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung, Familie der LINKEN und SPD

Heute in der gemeinsamen Koalition-Klausurtagung der Landtagsfraktionsarbeitskreise Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung, Familie. Auf der Tagesordnung unter anderem: Weiterentwicklung der Krankenhäuser zur Sicherung der gesundheitlichen Versorgung im Land; Aufnahme und Integration … Weiterlesen

Landespolitik

So gehts nicht!

Darf mal wieder erleben wie wir als Landtagsfraktion versuchen eine gute Arbeit zu machen, uns an vernünftige Absprachen halten…und dafür vom Koalitionspartner SPD übern Tisch gezogen werden. Das ist einfach … Weiterlesen

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