Kategorie: Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik, Politik

Ergebnis der Landtagsanfragen zu Museumspädagogik am Kleist Museum und Mathematik-Unterricht am Karl-Liebknecht Gymnasium

Am vergangenen Montag habe ich an einer außerordentlichen Elternkonferenz am Karl-Liebknecht-Gymnasium teilgenommen. Die dort vorgetragenen Probleme habe ich im Rahmen von Gesprächen mit dem Bildungsminister und in Form einer Landtagsanfrage an die Landesregierung heran getragen. Bezüglich der Situation am Karl-Liebknecht-Gymnasium (siehe Anfrage anbei) hat Minister Baaske heute im Landtag anerkannt, dass es sich - auch aufgrund von unvorhersehbaren Umständen in Form der Erkrankungen - um eine sehr kritische Situation handelt. Er hat deutlich gemacht, dass eine Mathematik-Lehrkraft für das Gymnasium nun mit oberster Priorität gesucht wird, um die Probleme bei der Absicherung des Mathematikunterrichts zu lösen.

Kommunalpolitik

Gut für Frankfurt: Mehrheit der Stadtverordneten beschließt Haushalt

Wir haben einen beschlossenen Haushalt! Rot-Rot-Grün hat die Mehrheit hergestellt. Nach wochenlanger Diskussion haben sich LINKE-SPD-Grüne/Bürgerinitiative/Pirat zu einem neuen Gesamtpaket zum Haushalt verständigt. Viele Änderungen gibt es. Insbesondere die fachlich … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Ehrung von Fritz Krause: Reaktion auf die Diskussion

Fritz Krause (Foto: Frank Schwarz)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Stadtverordnetenversammlung,

am 31.03.2015 habe ich mich im Auftrage meiner Fraktion mit einem Brief an sie gewandt. Es ging uns … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Das Brandenburgische Staatsorchester ist vielleicht gerettet!

Habe heute früh in der Sondersitzung des Kulturausschusses zum Haushalt direkt aus dem Landtagsausschuss vergangene Woche, über die Überlegungen des Landes zur Theater- und Orchesterstiftung und der damit einhergehenden möglichen … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Fritz-Krause-Straße: Offener Brief an alle Stadtverordneten

Fritz Krause (Foto: Frank Schwarz)

Der offene Brief an alle Stadtverordneten zu dem gestrigen Artikel in der MOZ.

Frankfurt (Oder), 31. März 2015
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Stadtverordnetenversammlung,… Weiterlesen

Kommunalpolitik

MOZ.de: Linke wirbt für Fritz-Krause-Ehrung

Fritz Krause (Foto: Frank Schwarz)

Die Fraktion der Linken in der Stadtverordnetenversammlung setzt sich ein, die jetzige Regierungsstraße nach Alt-OB Fritz Krause zu benennen. Der frühere langjährige Oberbürgermeister wäre am … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Zwei Anfragen zur StVV: Asylgipfel, Parkraumbewirtschaftungskonzept

Zwei Anfragen für die nächste Stadtverordnetenversammlung. Es geht um die Ergebnisse des „Asylgipfels“ in Potsdam für Frankfurt und das Parkraumbewirtschaftungskonzept.

Anfrage René Wilke:

Der Beigeordnete Jens Marcel Ullrich hat im … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Ergebnisse Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt

Nach 5 1/2h nun fertig mit dem Ausschuss (Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt) und im strömenden Regen nach Hause. Aber sch… egal! Heute haben wir richtig was geschafft!

– … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Kreisvorstand mit Basisvorsitzenden

Jetzt im Kreisvorstand mit den Basisvorsitzenden zu den Themen: Stand der Koalitionsverhandlungen, Urabstimmung zum Koalitionsvertrag, Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Personal-Angelegenheit Claudia Possardt und zukünftige personelle Aufstellung des Kreisverbandes.… Weiterlesen

Kommunalpolitik

Ausschusssitzung Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt

Aus Potsdam direkt nach Frankfurt zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt, den ich als Vorsitzender leiten darf. Heute u.a. auf der Tagesordnung: der Arbeitsplan des Ausschusses, Arbeitsstand … Weiterlesen

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