Kategorie: Politik

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Politik

Vor Ort: 125 Jahre Frankfurter Wohnbau Genossenschaft und Hauptausschuss

Ganze 125 Jahre alt geworden ist die Frankfurter Wohnbau Genossenschaft heute. In den Reden ging es um die Herausforderungen am Wohnungsmarkt heute. Bemerkenswert: Die Staatssekretärin des Landes hat angeboten passgenau Förderinstrumente für sozialen Wohnungsbau in Frankfurt mit uns zu erarbeiten. Ein Angebot, dass unbedingt angenommen werden sollte!

Jetzt geht es … Weiterlesen

Kommunalpolitik, Politik

Anfrage zur Nichtauszahlung der Fördermittel an Frankfurter Sportvereine

Durch die nicht-Auszahlung der Fördermittel durch die Stadt, ist die – ehrenamtliche und hauptamtliche – Arbeit der Sportvereine bedroht. Über 10.000 Sportvereinsmitglieder sind prägend für das gesellschaftliche Leben der Stadt. Für den kommenden Montag habe ich daher eine Anfrage zu dem Thema in den Hauptausschuss eingebracht.

Anfrage Hauptausschuss:
Fördermittelauszahlung an … Weiterlesen

Politik

Vor Ort: Landtagssitzung

Heute und morgen in der Landtagssitzung. Gute Nachrichten für Frankfurt. Gleich nach der Absage der Reform habe ich angekündigt mich dafür einzusetzen, die guten Teile der Reform zu retten. Dazu zählen die Kulturfinanzierung, die Teilentschuldung, die Überarbeitung des Finanzausgleichs und des Soziallastenausgleichs, sowie Anreize für freiwillige, interkommunale Zusammenarbeit. All das … Weiterlesen

Kommunalpolitik, Politik

Antrag in der Stadtverordnetenversammlung zur ehemaligen Grundschule Mitte

Heute tagt die Stadtverordnetenversammlung wieder. Meine Fraktion bringt dabei einen Antrag ein, mit dem wir die Bemühungen das ehem. Grundschulgebäude Bischofstraße für ein Hotel wegzureißen, stoppen möchten:

Kommunalpolitik, Landespolitik, Politik

Kreisfreiheit allein bedeutet noch keine echte Freiheit

Nun ist es also passiert. Die Kreisreform in ihrer jetzigen Fassung ist beerdigt. Jetzt heißt es aus meiner Sicht: Nicht die Hände in den Schoß legen, sondern: Die Chance nutzen!

Zu der Entscheidung des Ministerpräsidenten, die Abstimmung zum Kreisneugliederungsgesetzes abzusetzen, erklärt der Frankfurter Landtagsabgeordnete, René Wilke:

Ich begrüße und respektiere … Weiterlesen

Kommunalpolitik, OB-Wahl 2018, Politik

11. November: Zukunftswerkstatt „Ideen für unsere Stadt 2030“

11. November 2017
10:00 – 13:00 Uhr
Modernes Theater Oderland, Ziegelstraße 28a, 15230 Frankfurt (Oder)

Die erste von drei Zukunftswerkstätten steht an. Im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl arbeiten wir gemeinsam an einem Programm für unsere Stadt. Ich freue mich auf euch!

Frankfurt (Oder) ist in unseren Augen die unterschätzte Stadt am … Weiterlesen

Kommunalpolitik, Landespolitik, Politik

Förderung für Straßenbahnen verdoppelt

Ich freue mich sehr, dass das gelungen ist. Es war ein harter Kampf. Aber nun ist klar: Mit dem Nachtragshaushalt kommen mindestens weitere 12 Mio.€ vom Land für die Anschaffung von barrierefreien Straßenbahnen. Damit erhöht sich die Unterstützungssumme auf mind. 24 Mio.€! Das hilft unserer Stadt sehr! Genauso wie den anderen Kommunen mit Straßenbahnen!

Frankfurt (Oder), Kommunalpolitik, Politik

Wie weiter mit den Finanzen der Stadt?

Die Märkische Oderzeitung hat die Frankfurter Fraktionsvorsitzenden angefragt. Es geht um die Frage, wie die Finanzen der Stadt auch ohne Kreisreform zukunftssicher gemacht werden könnten, welche Alternativen es zur Reform gibt und wie Handlungsfähigkeit zurückerlangt werden könnte. Meine vollständige Antwort veröffentliche ich hier. Es ist ziemlich lang und in Teilen … Weiterlesen

Kommunalpolitik, Politik

Meine Anfragen zu den Verfahrenskosten wegen Auskunftsverweigerung und der fehlenden Schutzausrüstung für die freiwillige Feuerwehr

Meine beiden Anfragen zu den Verfahrenskosten wegen Auskunftsverweigerung und der fehlenden Schutzausrüstung für die freiwillige Feuerwehr.

Verfahrenskosten wegen Auskunftsverweigerung

Der Märkischen Oderzeitung vom 9.10.17 ist zu entnehmen, dass eine gerichtliche Anordnung notwendig war, um – nach 156 Tagen – Auskunft von der Verwaltung über die Kosten der Tagungen der Stadtverordnetenversammlung … Weiterlesen

Frankfurt (Oder), Persönlich, Politik

Zu meiner Kandidatur für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters: Ein “weiter so” darf es nicht geben!

Am 4. März 2018 werden die FrankfurterInnen über die Zukunft ihrer Stadt entscheiden. An diesem Tag wählt Frankfurt einen neuen Oberbürgermeister.

Ich stelle mich dieser Wahl. Wir stellen uns dieser Wahl. Gemeinsam mit BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und vielen Menschen unterschiedlicher Generationen, gesellschaftlicher Bereiche und Parteien machen wir den FrankfurterInnen ein politisches … Weiterlesen

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