Kategorie: Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

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Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Antworten auf Anfragen im Landtag zur deutsch-polnischen Busverbindung, Obstbauern und Astroenergy

Die Antworten der Landesregierung auf meine Anfragen zur deutsch-polnischen Busverbindung, der Situation der Obstbauern und Astronergy. Zu den Inhalten: Bezüglich der Busverbindung informiert die Landesregierung, dass die Deutsch-Polnische Regierungskommission für grenznahe Zusammenarbeit bereits zu dem Thema getagt hat. Ebenso wie der Europaausschuss des Landtages. Erfreulich ist das Bekenntnis des Ministerpräsidenten, sich in seiner Eigenschaft als Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen, nun des Themas anzunehmen. Dazu wurden erste Gespräche und Prüfungen eingeleitet. Die Situation der Obstbauern wird auch aus Sicht der Landesregierung als sehr kritisch eingeschätzt. Die Schäden werden derzeit erfasst und ein Hilfsprogramm geprüft. Astronergy hat keine Fördermittel des Landes erhalten und den eigenen Antrag auf selbige zurückgezogen.

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Mündliche Anfrage „Mathematik-Unterricht am Karl-Liebknecht-Gymnasium“ Drucksache 6/6091

Am Karl-Liebknecht-Gymnasium blicken Eltern besorgt auf eine ordnungsgemäße Beschulung im Fach Mathematik, insbesondere im Bereich der Sekundarstufe II. Mit Beginn des Schuljahres 2016/17 wurde - ohne entsprechenden Ersatz - eine erfahrene Mathematiklehrerin an das Staatliche Schulamt abgeordnet. Der für sie geplante Unterrichtseinsatz musste kurzfristig auf die anderen Mathematiklehrkräfte der Schule verteilt werden. Von diesen fiel Mitte September 2016 krankheitsbedingt eine Lehrkraft aus und konnte bislang ihren Schuldienst nicht wieder antreten...

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Mündliche Anfrage „Stelle für Museumspädagogik“ Drucksache 6/6091

Seit zehn Jahren gibt es im Heinrich-von-Kleist-Museum Frankfurt (Oder) eine Museumspädagogin. Sie bietet spezielle Führungen für Schülerinnen und Schüler durch die jeweils aktuelle Ausstellung des Hauses, führte unzählige, erfolgreiche Projekte mit Schulen durch und hat bereits hunderte Schülerinnen und Schüler kreativ und mit viel Engagement für Literatur begeistert...

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Mündliche Anfrage „Lichtspieltheater der Jugend als Museumsstandort“

Das ehemalige Lichtspieltheater der Jugend im Zentrum der Stadt Frankfurt (Oder) zerfällt seit vielen Jahren. Mittlerweile hat es einen traurigen baulichen Zustand erreicht. Es ist eines der bekanntesten Gebäude der Stadt, eine identitätsstiftende Stätte der Erinnerung im Herzen der Stadt. Versuche zur Reaktivierung durch private Investoren scheiterten bis dato. Ein rentables Nutzungskonzept für privates Engagement erscheint - mit Blick auf Instandsetzungs- und Investitionskosten - unrealistisch. Ein Engagement durch die öffentliche Hand erweist sich für die Rettung und Nutzung des Objekts als unbedingt erforderlich...

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Kleine Anfrage 1524 "Vereinbarkeit von Pflege und Beruf" Drucksache 6/3707

Anfrage

Für Menschen mit pflegebedürftigen Angehörigen ist es oft schwer, Pflege, Beruf und Familie zu vereinbaren. Seit 1. Januar 2015 sind Neuregelungen in der Familienpflege in Kraft, die die Vereinbarkeit verbessern sollen. So können Berufstätige bei akuter Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger bis zu zehn Tage von der Arbeit fern bleiben. In … Weiterlesen

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Mündliche Anfrage 455 "Reform der Pflegeberufe" Drucksache 6/3628

Anfrage

Die Bundesregierung hat Ende Januar den Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe vorgelegt. Ziel ist es, vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklungen eine qualitative Pflegeversorgung auch in der Zukunft zu sichern, den Personalnotstand in der Pflege zu überwinden und die Attraktivität des Berufes zu erhöhen. Es soll künftig ein einheitliches … Weiterlesen

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Mündliche Anfrage 455 "Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst" Drucksache 6/3627

Anfrage

35 Notfallpatienten aus Deutschland mussten aufgrund ihrer zumeist schweren Verletzungen im vergangenen Jahr Medienberichten zufolge vom Rettungsdienst Frankfurt (Oder) aus Slubice ins Klinikum nach Markendorf gebracht werden. Die Kosten für den Rücktransport mussten die Patienten selbst bezahlen, da dieser nicht von der Krankenkasse getragen wird. Im Gegenzug wurden schätzungsweise … Weiterlesen

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Kleine Anfrage 1417 / Antwort "Krankenhaushygiene" Drucksache 6/3422

Anfrage

Täglich sterben in Deutschland Menschen, weil sie sich im Krankenhaus mit tödlichen Erregern infiziert haben. Die Ursachen sind vor allem mangelnde Hygiene und ein zu verschwenderischer Umgang mit Antibiotika. Zuletzt hat eine TV-Reportage im Januar über gravierende Hygienemängel an drei Krankenhäusern in Deutschland berichtet. Das Gesundheitsministerium hatte 2012 eine … Weiterlesen

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Kleine Anfrage 1310 / Antwort "Auflagen der Kommunalaufsicht" Drucksache 6/3131

In der Antwort auf meine dringliche Anfrage in der Landtagssitzung am 19. 11. 2015 führte der Innenminister die Gründe für eine mögliche Auflage der Kommunalaufsicht zur Senkung der sogenannten freiwilligen Leistungen auf 6,5 Prozent aus. Dabei erklärte er, dass meine Fragestellung Ursache und Wirkung der Maßnahme der Kommunalaufsicht verwechsle. Die Ursache für diese Auflage sei die schlechte Haushaltsführung der Stadt Frankfurt (Oder). Ein Nachdenken über diese Maßnahme sei notwendig, weil es der Stadt in den vergangenen Jahren nicht gelungen sei Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Eine abschließende Prüfung und Entscheidung sei jedoch noch nicht erfolgt. Ich frage daher die Landesregierung:

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Mündliche Anfrage / Antwort: "Sulfatbelastung im Trinkwasser" Drucksache 6/3333

Anfrage

Nach wie vor gibt es in der Region Frankfurt (Oder)/Landkreis Oder-Spree Sorge um die Qualität der Trinkwasserversorgung aufgrund der Sulfatbelastung. Um dieser wirkungsvoll zu begegnen, ist es Experten zu Folge eine Reaktivierung des Wasserwerkes Müllrose dringend notwendig. Die Sulfatbelastung ist eine direkte Folge des Braunkohleabbaus in der Lausitz. Das … Weiterlesen

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