Autor: René Wilke

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Vor Ort

Vor Ort: Fraktionssitzung, als Vertretung im Landtagsausschuss für Europa und Verbraucherschutz und Vorbereitung Zukunftswerkstatt zur OB-Wahl

Heute mal ausnahmsweise als Vertretung im Landtagsausschuss für Europa und Verbraucherschutz. Im Vergleich zu meinen Ausschüssen (Haushalt und Innen) geht es da sehr ruhig zu. Davor Fraktionssitzung u.a. zum Nachtragshaushalt und der Funktionalreform.
Im Anschluss ging es zurück nach Frankfurt, um die erste Zukunftswerkstatt für das OB-Wahlprogramm vorzubereiten. Der erste … Weiterlesen

Pressespiegel

Blickpunkt: „Parteitag unterstützt René Wilke“


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Ein Bericht von unserem Kreisparteitag im Blickpunkt.

„Die Beißreflexe und die Schönrederei, die ich in den vergangenen Tagen erlebt habe, sind aber genauso wenig hilfreich, wie ein Schlechtreden von innen oder außen“, sagte René Wilke. „Es muss in unserer Stadt möglich sein, offen Probleme zu analysieren und ehrlich über ungelöste … Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Fraktionsvorstand in Potsdam und Finanzministerium

Wie jeden Montag: Fraktionsvorstand in Potsdam.
Heute sende ich einen Dank an die Johanniter für das kleine Geschenk (Neuzeller Kirschbrause), das mir den Morgen versüßt hat und beste Genesungsgrüße an unseren Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Domres, den ich zu seinem und meinem Leidwesen vertreten muss! Komm bald wieder auf die Beine, … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: „Parteitag einstimmig für René Wilke“

"Wilke nutzte seine Rede auch dafür, um Frankfurter Orte zu nennen, in deren Entwicklung er investieren will. So stehen die Nutzung des Alten Kinos und die Reaktivierung des Ziegenwerders als Naherholungsgebiet auf seiner Agenda. Weitere inhaltliche Schwerpunkte seien für ihn bezahlbare Mieten, Armutsprävention und ein Bürgerhaushalt."

Vor Ort

Vor Ort: Kreisparteitag DIE LINKE. Frankfurt (Oder)

Auf unserem heutigen Kreisparteitag wurde meine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters einstimmig unterstützt. Vielen Dank für das überwältigende Vertrauen! Und Danke auch an die vielen Menschen in Frankfurt, die mich täglich ansprechen, mir Zuspruch und gute Wünsche auf den Weg geben! Dieses Vertrauen zu rechtfertigen motiviert mich sehr! Ich … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: „Stadt widerspricht Kommunalaufsicht“

„Kritik an der Verwaltung äußerte René Wilke. Der Linken-Fraktionschef im Stadtparlament und OB-Kandidat nennt einen großen Teil der Gründe für die Nichtgenehmigung „hausgemacht“. Das Land habe 2016 „unmissverständlich klargemacht“, dass der Haushalt nicht ohne den Jahresabschluss 2010 genehmigt wird. „Das ist trotz der Vorwarnung und auch nach einem weiteren Jahr … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: „Woidke droht mit Neuwahlen“

„Da bekannt ist, dass auch der Frankfurter Linken-Abgeordnete René Wilke der Kreisreform nicht zustimmen wird, würde die Koalition, die im Parlament nur über drei Stimmen Mehrheit verfügt, mit dem Gesetzentwurf scheitern.“

Vor Ort

Vor Ort: Fraktionssitzung in Frankfurt, Fraktionsklausur

Nach der Landtagsfraktionsklausur stand in Frankfurt noch die Fraktionssitzung an. Die aktuellen Entscheidungen zum Haushalt und die Diskussion zum Schulstandort in der Bischoffstraße, den die Verwaltungsspitze (Beigeordneter Ullrich ausgenommen) abreißen lassen will, waren zwei der Hauptthemen. Zu beidem habe ich mich hier ja schon geäußert. Wir tragen den Abriss nicht … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: „Kommunalaufsicht lässt Stadthaushalt durchfallen“

Bevor jetzt wieder das große Abwälzen der eigenen Fehler auf das Land losgeht, sei eines mal klargestellt:  Bei der Haushaltsgenehmigung des vorherigen Haushaltes hat das Land in seinem Schreiben unmissverständlich klargemacht, dass eine künftige Haushaltsgenehmigung nicht mehr erteilt wird, wenn die Stadt nicht endlich den Jahresabschluss 2010(!!) vorlegt. Das ist - trotz der Vorwarnung und auch noch einem weiteren Jahr - erneut nicht geschehen. Auch die Stadtverordnetenversammlung hat der Verwaltung diesen Auftrag mitgegeben. Was also sollte die Kommunalaufsicht tun? Das auch noch gutieren und belohnen? Bei aller berechtigten Kritik am Land - an anderen Stellen...Dieses Problem ist hausgemacht und liegt in Frankfurt (Oder), nicht in Potsdam!

Vor Ort

Vor Ort: Klausurtagung der Landtagsfraktion in Raddusch bei Vetschau

Heute und morgen bin ich mit der Landtagsfraktion auf Klausurtagung in Raddusch bei Vetschau.

Für Frankfurt bringe ich die Zusage mit nach Hause, dass wir bei der vorgesehenen Takt/Geschwindigkeitsverbesserung der RE1-Verbindung komplett angeschlossen werden. In der Diskussion vor einigen Wochen war das noch unklar. Ich habe versprochen mich dafür einzusetzen … Weiterlesen

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