Monat: Oktober 2017

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Vor Ort

Vor Ort: Fraktionssitzung in Frankfurt, Fraktionsklausur

Nach der Landtagsfraktionsklausur stand in Frankfurt noch die Fraktionssitzung an. Die aktuellen Entscheidungen zum Haushalt und die Diskussion zum Schulstandort in der Bischoffstraße, den die Verwaltungsspitze (Beigeordneter Ullrich ausgenommen) abreißen lassen will, waren zwei der Hauptthemen. Zu beidem habe ich mich hier ja schon geäußert. Wir tragen den Abriss nicht … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: „Kommunalaufsicht lässt Stadthaushalt durchfallen“

Bevor jetzt wieder das große Abwälzen der eigenen Fehler auf das Land losgeht, sei eines mal klargestellt:  Bei der Haushaltsgenehmigung des vorherigen Haushaltes hat das Land in seinem Schreiben unmissverständlich klargemacht, dass eine künftige Haushaltsgenehmigung nicht mehr erteilt wird, wenn die Stadt nicht endlich den Jahresabschluss 2010(!!) vorlegt. Das ist - trotz der Vorwarnung und auch noch einem weiteren Jahr - erneut nicht geschehen. Auch die Stadtverordnetenversammlung hat der Verwaltung diesen Auftrag mitgegeben. Was also sollte die Kommunalaufsicht tun? Das auch noch gutieren und belohnen? Bei aller berechtigten Kritik am Land - an anderen Stellen...Dieses Problem ist hausgemacht und liegt in Frankfurt (Oder), nicht in Potsdam!

Vor Ort

Vor Ort: Klausurtagung der Landtagsfraktion in Raddusch bei Vetschau

Heute und morgen bin ich mit der Landtagsfraktion auf Klausurtagung in Raddusch bei Vetschau.

Für Frankfurt bringe ich die Zusage mit nach Hause, dass wir bei der vorgesehenen Takt/Geschwindigkeitsverbesserung der RE1-Verbindung komplett angeschlossen werden. In der Diskussion vor einigen Wochen war das noch unklar. Ich habe versprochen mich dafür einzusetzen … Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Fraktionssitzung, Anhörung zur Funktionalreform, Kommunalpolitik, OB-Wahl-Teamsitzung

Kurz nach 22 Uhr endet der Arbeitstag. Landtags-Fraktionssitzung (mit Schwerpunkt Zukunft des ÖPNV), Anhörung zur Funktionalreform, Kommunalpolitik und OB-Wahl-Teamsitzung standen heute auf dem Programm. Wir kommen sehr gut voran und finden trotz zum Teil unterschiedlicher Ansätze am Ende immer einen gemeinsamen Weg. So muss es sein! Dass diese tollen Menschen … Weiterlesen

Kommunalpolitik, Politik

Meine Anfragen zu den Verfahrenskosten wegen Auskunftsverweigerung und der fehlenden Schutzausrüstung für die freiwillige Feuerwehr

Meine beiden Anfragen zu den Verfahrenskosten wegen Auskunftsverweigerung und der fehlenden Schutzausrüstung für die freiwillige Feuerwehr.

Verfahrenskosten wegen Auskunftsverweigerung

Der Märkischen Oderzeitung vom 9.10.17 ist zu entnehmen, dass eine gerichtliche Anordnung notwendig war, um – nach 156 Tagen – Auskunft von der Verwaltung über die Kosten der Tagungen der Stadtverordnetenversammlung … Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Fraktionsvorstand, zeitgleich Anhörung über das Gesetz zur Funktionalreform, Fraktionssitzung

Heute ging es wie jeden Montag früh nach Potsdam zum Fraktionsvorstand. Zeitgleich allerdings auch zur Anhörung über das Gesetz zur Funktionalreform. Danach zurück nach Frankfurt für einige Gespräche mit Menschen, die mir ihre Ideen für die künftige Stadtentwicklung mitgegeben haben. Und nun geht’s schon wieder zurück nach Potsdam, um morgen … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: „Nach 156 Tagen erteilt Stadt der MOZ Auskunft“

Unfassbar! Der OB verweigert eine einfache, unkomplizierte Auskunft. 156 Tage. Die MOZ muss sich diese Information erklagen und gewinnt! Die Verfahrenskosten darf nun die Stadt tragen.

Vor Ort

Vor Ort: Kleist Festtage, Poetry Slam, Neumanns Obstbauhof …

Neben all dem Trubel rund um die OB-Kandidatur, gab es wie immer viel zu erleben in Frankfurt. Die Kleist Festtage, der 3. Poetry Slam „Kampf der Künste“, das Hoffest bei Neumanns Obstbauhof und vieles mehr. Man kann zwar nicht überall sein, aber in der Stadt unterwegs sein bedeutet sie zu … Weiterlesen

Persönlich

Dank an den Löwenkinder e.V.

Danke an den Löwenkinder e.V., der Kindern und Familien mit einem schweren Schicksal hilft!
Zur Zeit läuft übrigens eine Abstimmung, bei der es um Unterstützungsgelder geht. Hier der Link zum abstimmen:

https://zukunftspreis.psd-bb.de/profile/l%C3%B6wenkinder-frankfurt-oder-e-v/Weiterlesen

OB-Wahl 2018, Pressespiegel

Blickpunkt: „Einladung zum Mitgestalten“

O“Seine Vision sei eine Stadt, die ihre Bürger nicht abschreiben. „Frankfurt kann mehr, wenn wir die Stadt als Teil des Metropolenraums betrachten und sie von innen heraus wachsen lassen. Mit ihren Bewohnern, mit den lokalen Unternehmen, den kreativen Köpfen, all den engagierten Menschen kann sie ein attraktiver Lebensort sein mit … Weiterlesen

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