Monat: Mai 2017

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Pressespiegel

rbb: „Frankfurter AfD-Stadtverordneter provoziert mit Wehrmachts-Zitat“

René Wilke, Fraktionsvorsitzender der Linken in Frankfurt (Oder) und Mitglied im Landtag, sagte der rbb-Welle Antenne Brandenburg, er sei ziemlich geschockt über die Selbstdarstellung des AfD-Abgeordneten. Die Pose und dieser Wehrmachtsspruch sage doch schon einiges über die Person Möller, so Wilke. Außerdem müssten sich nun alle AfD-Mitglieder fragen, ob sie mit einem solchen Menschen weiter in einer Partei sein möchten. Möller ist Vorsitzender des Kreisverbandes der AfD in Frankfurt (Oder). Für Rene Wilke ist diese Provokation aber auch Teil der Strategie der AfD. Das sogenannte "Themen aufbrechen" der AfD ziele letztendlich auf mediales Interesse. Er halte den jetzigen Vorgang aber für "völlig geschmacklos". Als Bundespolizist, als Beamter dieses Staates dürfe sich Möller nicht mit Wehrmachts-Sprüchen brüsten, so Wilke.

Pressespiegel

MOZ: „Entsetzen über Frankfurter AfD-Chef“

"Sowohl bei Facebook-Kommentatoren als auch bei Frankfurter Politikern hat das Bild große Empörung hervorgerufen. "Sich selbst mit Helm, Waffe und einem Wehrmachtsspruch zu posten, ist widerlich. Das Bild sagt viel darüber aus, wo Wilko Möller weltanschaulich einzuordnen ist. Er verhöhnt die Opfer der Wehrmacht", erklärte der Linken-Landtagsabgeordnete René Wilke. Und weiter: "Mir ist unverständlich, dass jemand wie er eine Waffe bei der Bundespolizei tragen darf."

Vor Ort

Vor Ort: Grundsteinlegung Anbau Waldorfschule, rbb, Fest der Nachbar*innen und Streetfood Festival

Heute ein großartiger und sonniger Tag im schönen Frankfurt. Wir waren den ganzen Tag in der Stadt unterwegs. Angefangen bei der Grundsteinlegung des Anbaus der Waldorfschule, Interview beim RBB, dann bei vielen Stationen des Festes Nachbarn und zum Abschluss beim StreetFood-Festival. Schön wars!

Pressespiegel

Brandenburg aktuell zu dem unsäglichen Möller-Post

Im letzten Beitrag der Nachrichten etwas zu dem unsäglichen Möller-Post

Politik

Und das soll die „Alternative“ sein?

Der Frankfurter AfD-Kreisvorsitzende postet dieses Foto von sich (in jüngeren Jahren) mit Helm, Waffe und Wehrmachtsspruch 3x auf seinem politischen und privaten Facebook-Profil. Er (Beamter bei der Bundespolizei) findet daran scheinbar nichts anstößiges. Muss man noch mehr zu diesen Menschen sagen? Unfassbar!

Bildergalerie

Vor Ort: 2. Tag der Landtagssitzung

Der 2. Landtagssitzungstag in Bildern.

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Antworten auf Anfragen im Landtag zur deutsch-polnischen Busverbindung, Obstbauern und Astroenergy

Die Antworten der Landesregierung auf meine Anfragen zur deutsch-polnischen Busverbindung, der Situation der Obstbauern und Astronergy. Zu den Inhalten: Bezüglich der Busverbindung informiert die Landesregierung, dass die Deutsch-Polnische Regierungskommission für grenznahe Zusammenarbeit bereits zu dem Thema getagt hat. Ebenso wie der Europaausschuss des Landtages. Erfreulich ist das Bekenntnis des Ministerpräsidenten, sich in seiner Eigenschaft als Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen, nun des Themas anzunehmen. Dazu wurden erste Gespräche und Prüfungen eingeleitet. Die Situation der Obstbauern wird auch aus Sicht der Landesregierung als sehr kritisch eingeschätzt. Die Schäden werden derzeit erfasst und ein Hilfsprogramm geprüft. Astronergy hat keine Fördermittel des Landes erhalten und den eigenen Antrag auf selbige zurückgezogen.

Bildergalerie

Vor Ort: 16h Landtagssitzung

Ein 16h-Landtagssitzungstag und der Vorabend in Bildern. (Aus der Instagram-Story)

Vor Ort

Vor Ort: Fraktionssitzung zur Verwaltungsstrukturreform

Unsere Fraktion tagte heute speziell zur Verwaltungsstrukturreform und dem aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Der Finanzminister hat die Finanzierung vorgestellt, das Innenministerium über die Funktionalreform und Kreisneugliederung informiert. In Kürze ist dann der Landtag am Zug. Und da gibt es noch viel zu klären, zu diskutieren und zu entscheiden. Ich versuche morgen einen Vlog dazu zu machen. Würden euch Details dazu interessieren?

Vor Ort

Auf dem Weg nach Potsdam

Heute schon auf dem Weg nach Potsdam. Ab morgen startet die Landtagswoche. Wir haben Plenarsitzung und morgen eine Fraktionsklausurtagung zur Verwaltungsstrukturreform. Heute Abend heißt es aber zunächst verfolgen wie NRW gewählt hat.

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