Monat: April 2017

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Vor Ort

Vor Ort: Konferenz „Zukunft an Oder und Neiße?!“

Am 29.04.17 veranstalteten die DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg und die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Frankfurt (Oder), eine Konferenz unter dem Titel "Zukunft an Oder und Neiße?!". Auf der Konferenz wurde über Herausforderungen und Perspektiven der Region diskutiert. In vier Workshops ging es um Themen wie Arbeit und Wirtschaft, Bildung, Mobilität und Sicherheit in der Oder-Neiße-Region. Des weiteren ging es um die Sozialräumliche Analyse der Euroregion Oder-Neiße und Vergleiche der sozioökonomischen Verhältnisse.

Vor Ort

Vor Ort: Zweiter Warnstreik bei Astroenergy

Zweiter Warnstreik bei der Frankfurter Firma Astronergy Solar. Mitterweile verweigert der Eigentümer, mit dem Vorstand der IG Metall, um einen Tarifvertrag zu verhandeln. — mit Thomas Bley, René Wilke, Thomas Nord und Sebastian Walter.
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Videolog

Vlog vom 28.04.17 – Die Straßenbahnen kommen!

Heute mal wieder ein Vlog! Gestern hat die Stadtverordnetenversammlung getagt und unter anderem über das "Alte Kino" und die Erneuerung der Straßenbahnen abgestimmt. Ein paar Infos dazu und zu weiteren Themen der Stadtverordnetenversammlung im Video.

Pressespiegel

MOZ: „Frankfurt feiert Brückenfest“

Am Montag ist es soweit!
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Pressespiegel

Beitrag im Frankfurter Fernsehen zur Pressekonferenz über unsere Haushaltsanträge

Ab Minute 7 der Beitrag zur Pressekonferenz über unsere Haushaltsanträge.

Vor Ort

Vor Ort: Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder)

War heute unvernünftig und bin froh darüber! Gestern operiert, heute trotzdem in der Stadtverordnetenversammlung. Die Themen waren einfach zu wichtig: Die Entscheidung zur Straßenbahnanschaffung, um die wir gemeinsam mit Grünen und auch der SPD gekämpft haben stand an. Und es ist entschieden! Der Kauf wurde heute nach erneut heftiger Debatte beschlossen! Verhindern konnten wir Anträge der FDP auf Privatisierung der Pflege gGmbH, Abwicklung des Baby-Besuchsdienstes, Verbot von Anträgen ohne Deckung sowie Prüfaufträge deren Antworten man auch vorher hätte kennen können. Dafür hat es sich gelohnt.
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Video

Das 25. Brückenfest am 1. Mai in Frankfurt (Oder)

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Pressespiegel

MOZ: „René Wilke ätzt gegen Ullruch Junghanns“

"Zum Schluss wird Linken-Fraktionschef René Wilke dann doch sehr deutlich: "Ich finde es schon dreist, wenn CDU-Fraktionschef Ulrich Junghanns uns Vorschriften machen will, wann wir Haushaltsanträge einbringen sollen." "Die Anschaffung von 13 neuen Straßenbahnen sind ein klares Zeichen für die Modernisierung der Infrastruktur in der Stadt", betonte er. René Wilke erinnerte an den Ablauf der Angebotsfrist Ende Juni. Die Hersteller hätten diese bereits drei Mal verlängert. "So günstig bekommen wir danach die Bahnen nicht mehr", sagte er. Trotz komplizierter Haushaltslage sei es insgesamt gelungen, auch mit den gemeinsamen Vorschlägen der drei Fraktionen zum Haushalt 2017 eine positive Stadtentwicklung auf den Weg zu bringen. "Durch die gemeinsamen Anträge ist der Haushalt im Interesse der Menschen in der Stadt besser geworden", betonte er.

Pressespiegel

Blickpunkt: „Etat-Debatte zum Wohl der Stadt“

„Eine solch intensive Zusammenarbeit wäre in der vergangenen Legislaturperiode noch nicht denkbar gewesen“, freute sich René Wilke (Die Linke). „Wir wollen einen Haushalt, wir wollen ihn besser machen und ihm zu einer Mehrheit verhelfen.“

Vor Ort

Vor Ort: Rechtsausschuss, Informationen zu grenzüberschreitender Kriminalitätsbekämpfung, Haupt-, Finanz- und Ordnungsausschuss

Heute ging es mal nicht zum montäglichen Fraktionsvorstand nach Potsdam. Stattdessen habe ich den Rechtsausschuss des Landtages begleitet. Er war in Frankfurt, um sich über die grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung zu informieren. Im Anschluss ging es für den Ausschuss weiter nach Polen und für mich zum Treffen mit anderen Fraktionen und zum Haupt-, Finanz- und Ordnungsausschuss. Und zum Ausgleich am Abend noch zum Sport, um etwas an der Form zu arbeiten. Nur noch wenige Wochen, bis ich wieder richtig Rennrad fahren kann

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