Monat: Dezember 2016
Seite 3/4
-
Der Landeshaushalt 2017/18 In dieser Woche wird der Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre diskutiert und abschließend behandelt. Wir stellen ihnen hier unsere Schwerpunkte vor.
Der Landeshaushalt 2017/18 In dieser Woche wird der Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre diskutiert und abschließend behandelt. Wir stellen ihnen hier unsere Schwerpunkte vor.
Der Landeshaushalt 2017/18 In dieser Woche wird der Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre diskutiert und abschließend behandelt. Wir stellen ihnen hier unsere Schwerpunkte vor.
Interview mit unserer Kreisvorsitzenden, Sandra Seifert und mir zur Verwaltungsstrukturreform. René Wilke: "Mir fehlt es gerade hier an Ehrlichkeit in der Debatte. Neuerdings tun ja manche so, als ob die derzeitige Situation unserer Stadt optimal wäre und alles so bleiben kann wie es ist. Permanenter Sparzwang, traurige bauliche Zustände in öffentlichen Einrichtungen, viele Aufgaben, die wir nicht mehr erfüllen können, Sorgen um die Zukunft von Kultur, Sport, sozialen Einrichtungen, eine ständige Abwärtsbewegung; wer kann ernsthaft wollen, dass einfach alles so bleibt?"
Wir wurden nicht nur aus den Gesprächen ausgeschlossen, während der Debatte haben die anderen Fraktionen (außer meiner und den Grünen) eine Erwiderung von mir verhindert, in dem sie den Abbruch der Debatte beschlossen haben. Obwohl direkte Fragen an mich gestellt wurden. Schade und stillos.
Seit 15 Uhr in der Stadtverordnetenversammlung. Jetzt gehts an die Haushaltsvorstellung. Vorher Kitakosten, Verwaltungsstrukturreform uvm.
Zu den neuesten Äußerungen Dr. Alexander Gaulands (AfD) bezüglich seiner Kandidatur in Frankfurt (Oder) und im Landkreis Oder-Spree für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Jahr 2017 erklärt der Frankfurter Landtagsabgeordnete und Stellvertrende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, René Wilke:
Seit einer Woche darf ich im Landtag für meine Fraktion zusätzlich zu Haushalt und Finanzen, auch das Feld Kommunales bearbeiten. Heute daher meine erste Innenausschussitzung in neuer Funktion. Auf der Tagesordnung u.a. Verwaltungsstrukturreform, Verfassungsschutz, Abwasserbeiträge, Angriffe auf Abgeordneten- und Parteibüros.
Nach der Stadtverkehrsgesellschaft ging es zum Interview, Gespräch mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft. Jetzt erst mal Laptop zu. Joggen!
Habe den Tag mit einem sehr guten Gespräch beim Betriebsrat der Stadtverkehrsgesellschaft gestartet. Themen: Straßenbahn, ÖPNV, Kreisreform.
Linksfraktion im Landtag- Dank an Günter Morsch für 25 Jahre Gedenkstätten-Arbeit 18. April 2018
- Anhörung zu multifunktionalen Dorfzentren 18. April 2018
- OLG-Urteil sendet wichtiges Signal 17. April 2018
- Koalition stärkt Bildungsgerechtigkeit und entlastet Familien 12. April 2018
Scroll Upn/a