Monat: Dezember 2016

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Politik

Der neue Landeshaushalt Teil 7

Der Landeshaushalt 2017/18 In dieser Woche wird der Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre diskutiert und abschließend behandelt. Wir stellen ihnen hier unsere Schwerpunkte vor.

Pressespiegel

Spiegel Online: „Deutsche schätzen Anteil der Muslime viel zu hoch“

"Was ist wahr, was nur gefühlte Wahrheit? Eine Umfrage zur Anzahl der Muslime in 40 Ländern zeigt: Ihr Anteil an der Bevölkerung wird dramatisch überschätzt. Besonders Deutsche und Franzosen liegen weit daneben."

Vor Ort

Vor Ort: letzte Landtagssitzung in diesem Jahr

Der letzte Landtagssitzungstag in diesem Jahr. Heute wurde der Landeshaushalt für 2017/2018 beschlossen. Damit hat die intensive Arbeit der vergangenen Monate zu einem guten Ergebnis für unser Bundesland und die Menschen hier geführt. Darüber freue ich mich als Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher sehr. Ebenso über die beiden BesucherInnengruppen aus Frankfurt (Oder), die mich in dieser Plenarsitzung beehrt haben. Wo Licht ist, ist aber auch Schatten. Seit 2008 (damals DVU), musste heute erstmalig wieder ein Abgeordneter von einer Sitzung ausgeschlossen werden. Der AfD-Abgeordnete wurde nach einem Goebbels-Vergleich zur Entschuldigung aufgefordert, weigerte sich und wurde daraufhin ausgeschlossen. Seine Fraktion ging mit, macht also frei statt der Pflichtsitzung beizuwohnen.

Veranstaltungstipp

PERSPEKTIVE FRANKFURT: Neujahrsempfang 2017 der Frankfurter LINKEN

Perspektive Frankfurt. Perspektiven nutzen und die Stadt gestalten, dies geht nur gemeinsam mit Ihnen, liebe Frankfurterinnen und Frankfurter. DIE LINKE. Frankfurt (Oder) will ein soziales, gerechtes und lebenswertes Frankfurt (Oder) für alle. Wir streiten für ein solidarisches und demokratisches Zusammenleben für die heutige und alle künftigen Generationen. Es ist unsere Stadt, unser aller Lebensort...

Politik

Der neue Landeshaushalt Teil 6

Der Landeshaushalt 2017/18 In dieser Woche wird der Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre diskutiert und abschließend behandelt. Wir stellen ihnen hier unsere Schwerpunkte vor.

Vor Ort

Vor Ort: Landtagssitzung zum Doppelhaushalt 2017/18

Die letzten Tage und Wochen standen im Zeichen der Vorbereitung der kommenden 3 Tage. Die letzte Landtagssitzung in diesem Jahr startet heute. Der Doppelhaushalt 2017/18 wird abschließend diskutiert und auf den Weg gebracht. Der erste Haushalt, den ich als finanzpolitischer Sprecher zu verantworten habe. Fühlt sich ein bisschen an wie ein "politisches Kind", dass das Licht der Welt erblickt ;-) Leider wird die Debatte im Plenum der Ernsthaftigkeit des Themas derzeit nicht gerecht. Mehr Informationen zum Haushalt findet ihr auf dieser Seite in den Posts der letzten Stunden und Tage.

Politik

Der neue Landeshaushalt Teil 5

Der Landeshaushalt 2017/18 In dieser Woche wird der Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre diskutiert und abschließend behandelt. Wir stellen ihnen hier unsere Schwerpunkte vor.

Politik

Der neue Landeshaushalt Teil 4

Der Landeshaushalt 2017/18 In dieser Woche wird der Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre diskutiert und abschließend behandelt. Wir stellen ihnen hier unsere Schwerpunkte vor.

Pressespiegel

Neues Deutschland: „Der alte Mann und das Amt“

»Gauland will doppelte Bezüge für die halbe Arbeit?« fragt der Landtagsabgeordnete René Wilke (LINKE). Denn Abgeordnete des Landtags oder Bundestags könnten doch - so sie ihre Aufgabe ernst nehmen und gut machen - keinesfalls einer weiteren Arbeit nachgehen, sagt Wilke."
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Video

Landeshaushalt 2017/18 Sicherheit, Soziales, Investitionen

Morgen startet die letzte Landtagssitzung in diesem Jahr. Schwerpunkt ist der Landeshaushalt 2017/18. Worum es dabei geht, erkläre ich in diesem Video.

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