Monat: September 2016

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Pressespiegel

MOZ.de „Keine Landesförderung für Straßenbahnkauf“

Der Abgeordnete René Wilke (Die Linke), selbst an den Haushaltsverhandlungen beteiligt, erklärte: „Damit hat die Ministerin die Behauptung des OB entkräftet.“ Gleichwohl sei eine Unterstützung durch das Land nach wie vor möglich. „Es liegt jetzt am Parlament, im Rahmen der Haushaltsdebatte entsprechende Anträge zu stellen“, betonte er. Er selbst werde sich weiter dafür einsetzen, „dass ein Einstieg in die Landesförderung erfolgt“. Allerdings müsse auch der Bund in die Pflicht genommen werden.

Vor Ort

Vor Ort: Zweiter Tag der Plenarsitzung

Der 2. Plenarsitzungstag beginnt mit einer aktuellen Stunde zu Crystal Meth. Danach geht's in der Fragestunde u.a. um die Aussagen des OB zu einem angeblichen Straßenbahnförderprogramm wegen dem die Entscheidung in Frankfurt vertagt wurde.

Vor Ort

Wunderschön: „Und ich zog, mein Land zu suchen, Und ich fand nur eine Stadt, Die so war, wie alle Orte, Die mein Fuß ermessen hat. Und ich maß mit meinen Sinnen: Eine Welt ist meine Stadt.“ Frank Hammer über Frankfurt (Oder)

Vor Ort

Vor Ort: Plenarsitzung und Parlamentarischer Abend der Liga der Wohlfahrtsverbände

Heute: Plenarsitzung und Parlamentarischer Abend der Liga der Wohlfahrtsverbände. Der Landeshaushalt 2017/2018 wurde heute für die erste Lesung eingebracht. Mit der Priorität in Kita, Bildung und Polizei. Ab jetzt beginnt die Haushaltsdebatte. Für meinen Kollegen Schmidt und mich ist das eine sehr intensive Phase mit unzähligen Gesprächen und Verhandlungen zu Änderungen am Haushalt. Im Dezember soll er beschlossen werden. Auf geht's.

Vor Ort

Vor Ort: Lesung Frank Hammer – Geschichten aus der Loopingzeit

Gestern bei der Lesung von Texten aus Frank Hammers neuem Buch im Landtag. Mit sehr nettem Besuch aus Frankfurt :-)

Politik

Vor Ort: Landtagssitzung, Stadtverordnetenversammlung, WoWi Aufsichtsrat, Meisterfeier, Stadtteilfest Süd

Heute startet die Landtags-Sitzungswoche. Der Landeshaushalt 2017/2018 wird zur ersten Lesung eingebracht. Vorher noch ein Rückblick auf die letzten Tage mit: Stadtverordnetenversammlung, WoWi Aufsichtsrat+Objektbegehung, Meisterfeier der Handwerkskammer, Stadtteilfest Süd.

Pressespiegel

MOZ.de: "Rückenwind für OB Martin Wilke"

"Das Leitbild wurde mit großer Mehrheit beschlossen, jetzt gibt es ein einjähriges Gesetzgebungsverfahren", sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete René Wilke, der sich bei der Abstimmung im Juli in Potsdam seiner Stimme enthalten hatte. "Für uns geht es jetzt darum, dass wir dieses Jahr nutzen und uns als Stadt in diesen Prozess einbringen. Ein Rechtsstreit kostet Geld und wird zu keinem Erfolg führen. Das war auch in anderen Ländern bei ähnlichen Reformen so."

Pressespiegel

MOZ: "Entscheidung vertagt"

Auf MOZ-Nachfrage erklärte René Wilke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag und als solcher derzeit an der Aufstellung des Landeshaushaltes beteiligt, er könne Informationen, wonach das Land ein Förderprogramm für den Straßenbahnkauf plane, nicht bestätigen. Im Wirtschaftsausschuss der SVV hatte René Wilke jüngst erklärt, es gebe auf Landesebene Verhandlungen dahingehend, die Kommunen über die Umschichtung von Regionalisierungsmitteln und einen erhöhten Landesanteil zu unterstützen. Von einer solchen Hilfe würde dann auch profitieren, wer den Kauf neuer Bahnen bereits beschlossen hat...

Veranstaltungstipp

Veranstaltungstipp: Frank Hammer: Geschichten aus der Loopingzeit – eine Lesung

 

27. September 2016, 18:00 bis 20:00 Uhr
Potsdam, Landtagsgebäude, Saal 2.050

Zehn Jahre lang gehörte Frank Hammer dem Landtag Brandenburg an, zweimal direkt gewählt in Frankfurt (Oder). Zuvor war … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ.de: "Keine Lösung für Kauf neuer Straßenbahnen"

"Der Geschäftsführer der Stadtverkehrsgesellschaft Wolfgang Wurf bestätigte auf Nachfrage, dass der sofortige Kauf preislich günstiger wäre. René Wilke (Linke) nannte in diesem Zusammenhang acht Millionen Euro geringere Investitionskosten. Er kritisierte die Verwaltung, dass sie nur für die von der Stadtverwaltung favorisierte Variante eine "optimierte Berechnung" vorgelegt habe und nicht für die Option eines schnelleren Kaufs der Straßenbahnen."

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