Monat: Juni 2016

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Pressespiegel

rbb: "Kreisgebietsreform auf der Zielgeraden"

Gestern im RBB.

Vor Ort

Vor Ort: Besucher*innengruppe im Landtag Brandenburg

Was für eine coole Besuchergruppe! Karsten Bohlig mit seinem Team vom Autohaus Honda Bohlig und Familie im Brandenburger Landtag :-) Danke für euren Besuch! (Fotos von Karsten Bohlig)

Vor Ort

Vor Ort: Zweiter Tag der Anhörung Verwaltungsstrukturreform in Potsdam

Der zweite Anhörungstag im Landtag zur Verwaltungsstrukturreform beginnt mit einem Schock beim Blick in mein Postfach. Gestern war es nur halbvoll...viel Lesestoff also für die nächsten Tage... Die ersten Anzuhörenden heute kommen vom Städte- und Gemeindebund, der bekanntermaßen die Reform ablehnt. Ebenso wie alle anderen bisherigen Anzuhörenden. Und gleich kommt die Besuchergruppe von Karsten Bohlig. Darauf freue ich mich!

Vor Ort

Vor Ort: Anhörung zur Verwaltungsstrukturreform und Abendessen mit Thomas Nord

Habe den Abend heute - nach dem ersten Teil der Anhörung zur Verwaltungsstrukturreform - mit unserem Bundestagsabgeordneten Thomas Nord, bei gesundem Abendbrot und wie immer sehr anregendem Gedankenaustausch ausklingen lassen. Morgen geht es weiter mit dem zweiten Teil und einer Besuchergruppe mit und von Karsten Bohlig! Danach endlich wieder zurück nach Frankfurt :-)

Vor Ort

Vor Ort: Anhörung zur Verwaltungsstrukturreform

Heute und morgen findet im Innenausschuss des Landtags jeweils von 10-20 Uhr die letzte Anhörung zur Verwaltungsstrukturreform statt. Alle Oberbürgermeister, Landräte und Kreistags/Stadtverordnetenvorsitzende kommen noch mal zu Wort. Zeitgleich wird vor dem Landtag demonstriert. Ich war zwischendurch noch am Kopernikus-Gymnasium in Blankenfelde-Mahlow zu einer tollen Diskussion mit SchülerInnen über Demokratie, Klimawandel, Europa, Armut und Flüchtlingspolitik. Jetzt geht's zurück zur Anhörung.

Pressespiegel

MOZ.de: "Große Mehrheit für Haushalt der Stadt 2016"

"René Wilke hob neben den Konsolidierungseffekten durch die Haushaltsbeschlüsse auch positive Aspekte für die Stadtentwicklung hervor. "Der größte Teil der Investitionsmittel fließt in die Sanierung von Schulen und Kindergärten. Damit setzen wir eine klare Priorität", sagte er. Auch die weitere Unterstützung der freien Schulen bezeichnete er als eine positive Weichenstellung. Ebenso betonte er die Tatsache, dass "wir bei den Kulturausgaben sogar ein bisschen rauf packen"...

Vor Ort

Vor Ort: Nach dem Beschluss zum Haushalt mit breiter Mehrheit der SVV nach Potsdam zur letzten Anhörung zur Verwaltungsstrukturreform

Heute haben wir in der Stadtverordnetenversammlung - mit sehr breiter Mehrheit - den Haushalt beschlossen. Nach vielen Wochen Diskussion und Überarbeitung, war er nun reif zur Zustimmung. Für uns waren drei Dinge ausschlaggebend: 1. Konnten wir gemeinsam mit anderen Fraktionen u.a. die Sicherung und bessere Finanzierung der Kulturlandschaft, die Reduzierung der Feinstaubbelastung und die Unterstützung der freien Schulen (die seit bald 3 Jahren auf die Auszahlung der eingestellten Mittel warten) verankern...

Politik

1. Juni: Internationaler Kindertag

Zum heutigen Internationalen Kindertag‬ wünschen wir uns viele glückliche Kinderaugen. Wir denken aber auch an die vielen Kinder in Deutschland und der Welt, denen es nicht so gut geht, so der Landtagsabgeordnete René Wilke. Der Kampf gegen Armut und für die Rechte von Kindern ist hochaktuell. Kinderarmut‬ bedeutet immer auch … Weiterlesen

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