Monat: Juni 2016

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Pressespiegel

MOZ: "Leere Asylheime, bleibende Kosten"

"In Frankfurt ist man froh, derzeit nicht auf Kosten für leerstehende Unterkünfte sitzen zu bleiben, wie es in vielen anderen Kommunen der Fall ist. Einerseits, weil die Stadt seit längerem auf die Unterbringung von Asylsuchenden in Wohnungen setzt. Frankfurts Sozialdezernent Jens-Marcel Ullrich (SPD) spricht in einer Antwort auf eine Anfrage von René Wilke, Linkenfraktionschef in der SVV und Landtagsmitglied, von einem "maßvollen Ausbau von Kapazitäten" in Frankfurt, womit letztlich die finanzielle Belastung für die Stadt und das Land gering gehalten worden sei."

Pressespiegel

Neues Deutschland: "Kein Vorreiter einer modernen Drogenpolitik"

"Man könne nicht ernsthaft behaupten, dass Brandenburg ein Vorreiter in der modernen Drogenpolitik sei", bekannte der brandenburgische Landtagsabgeordnete René Wilke (LINKE). Im Koalitionsvertrag mit der SPD finde sich kein Satz zu Drogenpolitik. "Das liegt nicht an uns, gleichwohl es auch in unserer Fraktion unterschiedliche Standpunkte gibt", unterstrich Wilke.

Vor Ort

Vor Ort: Fest der LINKEN

Gestern mit lieben Kolleginnen und Kollegen der Landtagsfraktion beim Fest der Linken in Berlin :-)

Pressespiegel

MOZ: "Vertrauen ist verspielt"

"Der Fraktionsvorsitzende der Linken, René Wilke, schloss sich dieser Kritik an. "Hitler und Goebbels zitieren - das würden wir hier alle nicht machen", erklärte er und nannte es fragwürdig, wie Möller mit den anderen Fraktionen der SVV umgehe. "Auf der Homepage des AfD-Stadtverbands schreiben Sie immer, dass wir Sie alle ausgrenzen. Dabei grenzen Sie sich selbst aus, indem Sie sich hier nie an Debatten beteiligen", sagte Wilke. Er sei auch oft anderer Meinung als beispielsweise Ulrich Junghanns oder Tilo Winkler, der SPD-Fraktionschef. "Ich unterstelle den anderen aber immer einen positiven Gestaltungswillen für die Stadt. Sie, Herr Möller, sprechen das allen anderen ab", sagte Wilke."

Pressespiegel

MOZ: "Stadverordnete beschließen Abrissliste"

"René Wilke (Linke), Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, berichtete, dass man im Fachausschuss lange dieses Thema debattiert habe: "Am Ende ist niemand glücklich mit dieser Liste, weil sie ja auch ein Stück weit den Niedergang der Stadt dokumentiert. Aber alle Alternativen wären nicht besser. Und sind wir doch mal ehrlich: Hätten wir nicht diese Häuser hier auf unserer Liste stehen, dann wären es andere Häuser."

Vor Ort

Vor Ort: Drogenpoltische Konferenz

Heute mit vielen interessierten Gästen bei der Konferenz zur Drogenpolitik, die wir gemeinsam mit der Bundestagsfraktion veranstalten. Im Mittelpunkt stehen Crystal Meth und Cannabis.

Pressespiegel

MOZ.de: "Frankfurter Rechenspiele"

"Eines der Hauptargumente des Landes für die Einkreisung sind finanzielle Erleichterungen für die betreffenden Kommunen. Modellrechnungen des Finanzministeriums prognostizieren dabei für Frankfurt Entlastungen im Haushalt in Höhe von 25,7 Millionen Euro." "Dass sich daraus jedoch große finanzielle Spielräume für die hochverschuldete Stadt Frankfurt ergeben, daran glaubt Martin Wilke nicht. Das erklärte das Stadtoberhaupt jetzt auf eine Anfrage von René Wilke, Linken-Fraktionschef in der SVV und Landtagsmitglied. Die Verwaltung gehe demnach von "deutlichen Nettoverlusten im Zuge einer Einkreisung" aus, heißt es in der Antwort."

Pressespiegel

MOZ: "Stadt macht Tempo beim Haushalt 2017"

Aus der MOZ. Zu meiner Anfrage bzgl. der aktuellen Steuerschätzung.

Vor Ort

Vor Ort: Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder)

Es tagt die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Diskutiert wird meine Anfrage zur Einführung der Gesundheitskarte für Geflüchtete, der Beitritt zum Tourismusverband Seenland Oder-Spree, das Entwicklungskonzept "Soziale Stadt", Photovoltaikflächen, Abrissplanung uvm. Zuerst haben Herr Junghanns und ich aber Stellung bezogen zum "Sachkundigen Einwohner" der AfD, der auf seiner Seite Hitler- und Göbbels-Zitate verwandt hat. Die AfD fand daran nichts schlimmes. Wir haben sehr deutlich gemacht, dass wir das für menschenverarchtend und einen weiteren Beleg für faschistoides Denken in dieser Partei halten. Mit solchen Personen gibt es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit. Mit so jemanden wollen wir nichts zu tun haben.

Vor Ort

Frank Hammer: Lesung „Geschichten aus der Loopingzeit“ 2

"Der Initiative von Heinz Vietze zur Lesung aus dem frisch gedruckten Band waren Dietmar Bartsch und Thomas Nord, Helmuth Markov und Margot Theben, René Wilke und Sandra Seifert, Margitta Mächtig und Margot Theben, Dr. Rudolf Ramm, Beate Thrams sowie Gerlinde Stobrawa Christian Gehlsen gefolgt. Vor rund 80 Gästen ließen sie zwei Stunden lang Historie den Raum passieren, die in Teilen noch höchst gegenwärtig ist. Die Texte führen nach Paris und zum G8-Gipfel nach Rostock, erinnern an Gespräche mit dem amerikanischen Botschaftssekretär und dem heimischen Macho-Nachbarn, setzen dem ersten nachwendischen Frankfurter Oberbürgermeister ein zweifelhaftes Denkmal, oder reflektieren amerikanische und russische Eigenarten."

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