Monat: Mai 2016

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Kein Ort für Nazis!, Politik

Statement gegen Rassismus, Fremdenhass, AfD und den Äußerungen zu Jérôme Boateng

Gestern mit der Liebsten bei Luke Mockridge in Hamburg. Ein klares Statement von ihm gegen Rassismus, Fremdenhass, AfD und Gaulands Äußerungen zu Boateng. 9000 Menschen jubeln, applaudieren und geben nach der Show Standing Ovation. Und plötzlich wird einem wieder klar: Die anderen sind zwar oft lauter. Aber wir sind die Mehrheit! Die sind ganz sicher nicht DAS Volk. Wir dürfen uns nur nicht übertönen lassen! Wenn wir es nicht zulassen, können die uns unsere Städte, unser Land und unser Europa nicht kaputt machen.

Vor Ort

Vor Ort: "Dauerausschusssitzung"im Haushaltsausschuss, Stadtfraktionssitzung

Nun reicht es aber auch. Nach der gestrigen 6 1/2h Dauerausschusssitzung mit zwei Anhörungen und meiner ersten 4 1/2h Finanz- und Haushaltsausschusssitzung heute, endet die Arbeitswoche in Potsdam und es geht zurück ins schöne Frankfurt zur Stadtfraktionssitzung in Vorbereitung auf die Sonder-Stadtverordnetenversammlung...

Pressespiegel

Focus: "Attacke auf Asylbewerber"

"Im vergangenen Jahr hat es bereits mehrere Aufmärsche mit 50 bis 150 Teilnehmern gegeben“, sagt Wilke. Es gebe einen rechten Kern, der nun wieder aktiv geworden sei, ermutigt durch ein gesellschaftliches Klima, das rassistische Gesinnungen zulässt – und fördert.

Pressespiegel

MOZ.de: "Fremdenfeindlicher Angriff auf Flüchtlinge"

"Der Landtagsabgeordnete René Wilke (Linke) nannte den Übergriff "abscheulich, offenkundig rassistisch motiviert und menschenverachtend". Frankfurt stehe als Doppelstadt und mit seiner bundesweit gelobten Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen für Weltoffenheit, Toleranz und Mitmenschlichkeit. "Die Täter gehören bestraft und stehen in keinster Weise für das Klima in unserer Stadt."

Vor Ort

Vor Ort: Sozial- und Gesundheitsausschuss

Den heutigen Tag verbringe ich wohl zum größten Teil im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Landtages.
Wir haben zwei Anhörungen zu den Themen „unerfüllter Kinderwunsch“ und „öffentlicher Gesundheitsdienst“ auf der Tagesordnung. Danach aktuelles zur Flüchtlingssituation, elektronische Gesundheitskarte, Bundesteilhabegesetz, Krankenhausstrukturgesetz und vieles mehr…

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Pressespiegel

Blickpunkt: Asylbewerber im Stadtzentrum angegriffen

„Der Landtagsabgeordnete der Linken, René Wilke, verurteilte den Überfall als „abscheulich“ und „menschenverachtend“. Er erklärte: „Frankfurt (Oder) steht als deutsch-polnische, europäische Doppelstadt mit der Europauniversität Viadrina und einer bundesweit gelobten dezentralen Unterbringung von Geflüchteten in Wohnungen, für Weltoffenheit, Toleranz und Mitmenschlichkeit. Das hat eine große Mehrheit der Frankfurtern bei Gegendemonstrationen … Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Fraktionssitzung mit dem Vorsitzenden des Rates der Sorben und Wenden, Termin beim Finanzminister , Empfang der Landespressekonferenz

Heute Fraktionssitzung u.a. mit dem Vorsitzenden des Rates der Sorben und Wenden. Danach ging es in den Arbeitskreis für Wirtschaft, Energie, Haushalt und Finanzen. Jetzt zum Termin beim Finanzminister und danach zum Empfang der Landespressekonferenz. Und irgendwann in der Nacht müsste ich noch den Stapel Unterlagen für die kommenden beiden Ausschusstage gelesen haben ;-)

Kein Ort für Nazis!, Politik

neues deutschland: "Rechte Schläger überfallen Geflüchtete"

Der Landtagsabgeordnete René Wilke verurteilt diesen abscheulichen, offenkundig rassistisch motivierten und menschenverachtenden Angriff auf das Schärfste! Frankfurt Oder steht als deutsch-polnische, europäische Doppelstadt mit der Europauniversität Viadrina und einer bundesweit gelobten dezentralen Unterbringung von ‪#‎Geflüchteten‬ in Wohnungen für Weltoffenheit, ‪#‎Toleranz‬ und Mitmenschlichkeit. Das hat eine große Mehrheit der FrankfurterInnen bei … Weiterlesen

Vor Ort

Blitz und Donner zur Verwaltungsstrukturreform?

Da bin ich gerade mit einem Text zur Verwaltungsstrukturreform fertig und will ihn abschicken...da beginnt es draußen zu blitzen und zu donnern. Wenn das kein Zeichen ist. Vielleicht der Vorgeschmack auf das was mich im Landtag erwartet? ;-)

Vor Ort

Vor Ort: Pendeln zwischen den Sitzungen, Tagesordnungspunkten und Tagungsorten

Pendeln zwischen den Sitzungen, Tagesordnungspunkten und Tagungsorten hieß es heute in Potsdam - natürlich mit dem Rad...

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