Monat: April 2016

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Veranstaltungstipp

1.Mai: 24. Brückenfest in Frankfurt (Oder)

Am Sonntag ist es soweit! 1. Mai - Brückenfest an der Oderpromenade! Wir sehen uns dort!? Ich freue mich darauf!

Vor Ort

Die Kreisvorstände der Linken Frankfurt (Oder) und LOS tagen gemeinsam zur Verwaltungsstrukturreform

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Vor Ort

Vor Ort: Dritter Plenarsitzungstag im Landtag

Dritter Plenarsitzungstag. Die letzten Motivationsreste werden zusammen gekratzt nach dem es gestern bis 23 Uhr ging. Heute haben wir u.a. den NSU-Untersuchungsausschuss eingesetzt. Danach geht's nach Frankfurt zur Haushaltsklausur des Finanzausschusses und zur Sondersitzung des Kreisvorstandes Frankfurt und LOS zur Verwaltungsstrukturreform.
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27. Sitzung des Brandenburger Landtages – Krankenhausplanung und -finanzierung (27.04.2016)

Meine Rede zur Krankenhausplanung- und Finanzierung in der gestrigen Landtagssitzung.

Vor Ort

Vor Ort: Parlamentarischer Abend des Verbandes der Ersatzkassen Berlin/Brandenburg

Nun nach der Landtagssitzung beim Parlamentarischen Abend des Verbandes der Ersatzkassen Berlin/Brandenburg zur Gesundheitspolitik.

Vor Ort

Vor Ort: Zweiter Plenarsitzungstag dieser Landtagswoche

Zweiter Plenarsitzungstag dieser Landtagswoche. Gestern durfte ich zur Krankenhausplanung sprechen. Heute wurde Stefan Ludwig als neuer Justizminister vereidigt und ich durfte SchülerInnen zum Brandenburger Zukunftstag im Landtag begrüßen, begleiten und Fragen beantworten. Jetzt noch bis 19 Uhr Plenum und danach Parlamentarischer Abend der Ersatzkassen.

Pressespiegel

MOZ: "Nebenbei notiert: Radeln für die Karriere"

Nachtrag vom vergangenen Wochenende obwohl in dem Text nichts stimmt außer, dass ich den 200km-Radmarathon tatsächlich gefahren bin. ;-)

Politik

MOZ: "Thomas Klähn erhält Medaille des Landtags"

Ich habe Thomas Klähn für die Ehrenmedaille des Landtages vorgeschlagen und freue mich sehr, dass er heute im Landtag diese hochverdiente Auszeichnung bekommen wird.

Pressespiegel

MOZ.de: "Abrissliste durchgefallen"

"So werden auch die Wohnbau-Blöcke in der Kleinen Oderstraße, die dem Projekt Slubicer Straße weichen sollen, überhaupt nicht aufgeführt. "Was wäre denn, wenn sich dort die Sachlage ändert?", fragte der Ausschussvorsitzende René Wilke, "welche Auswirkungen hätte das?" Darauf antworten konnte ihm niemand. René Wilke machte auch auf etwas anderes aufmerksam: Die Wohnbau hatte vor einiger Zeit im Ausschuss erklärt, sie könnte die Mieter der Kleinen Oderstraße nicht so schnell mit Ersatzwohnraum versorgen und die Häuser unter anderem deshalb nicht verkaufen. Gleichzeitig aber versichern beide Großvermieter permanent, genügend Ersatzwohnungen zu haben. "Da tut sich mir ein Widerspruch auf", so René Wilke."

Landespolitik, Politik

Zum Leitbildentwurf für die Verwaltungsstrukturreform: Änderungsvorschläge, Bedenken und Kritik

Mein Fraktionskollege Matthias Loehr und ich haben unsere Bedenken, Kritik und Änderungsvorschläge zum aktuellen Leitbildentwurf für die Verwaltungsstrukturreform niedergeschrieben. Für alle Interessierten, hier zum nachlesen:

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