Jahr: 2015
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MOZ: „Im Vorfeld der Sitzung hat der Ausschussvorsitzende René Wilke (Linke) verschiedene Akteure aus der Wirtschaft gebeten, jeweils ein kurzes Statement mit Fragen, Hinweisen und Anregungen vorzubereiten.“
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Drei Bürgergespräche u.a. zur Leipziger Straße, dem Landeslabor und einer möglichen Unternehmensansiedlung, ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtverkehrsgesellschaft zur ÖPNV-Finanzierung und die letzte Stadtfraktionssitzung mit anschließendem, gemütlich, kulinarisch, weihnachtlichen Ausklang standen heute auf dem Programm. Dass ich erst 0 Uhr Zuhause angekommen bin zeigt, wie schön es war 😉… Weiterlesen
Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)
Mündliche Anfrage 399 / Antwort "Sulfatbelastung in der Spree" Drucksache 6/3167
In der vergangenen Sitzung des Landtages hat Minister Vogelsänger angekündigt, dass eine Prognose für die Sulfatentwicklung in der Spree erarbeitet wird und zeitnah geprüft werde, „ob ein Antrag des Landes Brandenburg zur anteiligen Finanzierung von Maßnahmen zur Ertüchtigung des Wasserwerkes Müllrose mit Mitteln des Verwaltungsabkommens zur Braunkohlesanierung beim … Weiterlesen
Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)
Mündliche Anfrage 391 / Antwort "Pflegebetrug" Drucksache 6/3167
Medienberichten zu Folge hat es seit 2013 bei der Berliner Staatsanwaltschaft mehr als 100 Verfahren wegen Betrugs in der Pflegebranche gegeben. Seit 2013 wurden 217 Strafanzeigen gegen 157 Pflegedienste in Berlin gestellt. 101 Verfahren wurden bei der Ermittlungsbehörde registriert. Anzeige erstattet hatten Behörden, Angehörige und Krankenkassen.
Ich frage die … Weiterlesen
Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)
Mündliche Anfrage 386 / Antwort "Terminservicestellen der gesetzlichen Krankenversicherungen" Drucksache 6/3167
Das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Versorgungsstärkungsgesetz) ist am 23. Juli 2015 in seinen wesentlichen Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz zielt laut Bundesgesundheitsminister darauf ab, auch in Zukunft eine gut erreichbare medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau sicherzustellen. Ein wesentlicher Bestandteil … Weiterlesen
Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)
Mündliche Anfrage 395 / Antwort "Barrierefreier Öffentlicher Personennahverkehr in Frankfurt (Oder)" Drucksache 6/3167
Hab versprochen an dem Thema dran zu bleiben. Hier meine Anfrage für die kommende Landtagssitzung in der nächsten Wochen:
AnfrageDie Antwort der Landesregierung auf meine mündliche Anfrage zur finanziellen Unterstützung bei der Herstellung der Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 wird von der Verwaltungsspitze der Stadt Frankfurt (Oder) als … Weiterlesen
Linken-Fraktionschef René Wilke meinte, „es hinterlässt einen seltsamen Eindruck wenn der OB die Haushaltsaufstellung mehrfach ankündigt und dies dann nicht einhalten kann.“ Eine Hängepartie wie beim Haushalt 2015 mit dem Zeitdruck im Nacken wollte man eigentlich vermeiden. René Wilke befürchtet, dass sich in Verwaltungsspitze schlicht in vielen Punkten noch uneins … Weiterlesen
Gestern im Landtag: SchülerInnen von Berliner und Brandenburger Schulen haben gemeinsam mit der Humboldt-Universität ein Projekt zu den Ursachen für Armut und Lösungsansätzen durchgeführt. Die Ergebnisse haben sie uns im Europaausschuss des Landtages präsentiert. Danach hatte ich eine Besuchergruppe von der juristischen Studierendenvereinigung ELSA der Europauniversität Viadrina zu Gast.
Landtag… Weiterlesen
Hab es durch die Terminhatz der letzten beiden Tag glatt verpasst euch auf dem Laufenden zu halten. Das hole ich jetzt mal fix nach:
Am Montag hatten wir eine Landtags-Fraktionsklausur zu den Themen: Innere Sicherheit/Evaluation Polizeireform. So viel kann ich sagen: Es wird deutliche Korrekturen … Weiterlesen
Wir bleiben dran und arbeiten an einer Lösung:
„In einer Antwort auf eine Anfrage von René Wilke (Linke) zum selben Thema verweist er darauf, dass sich Land und Stadt in mehreren Beschlüssen „eindeutig für einen nachhaltigen ÖPNV, das heißt auch für die Sicherung der Zukunft der Straßenbahn und die Sicherung … Weiterlesen
