screenshot-www.moz.de 2015-11-26 10-30-45„Darauf bezogen hatte der Linken-Abgeordnete René Wilke in der jüngsten Landtagssitzung eine dringende mündliche Anfrage gestellt. Seine Befürchtung: „In der Konsequenz bedeutet dies, dass Einrichtungen eventuell geschlossen, Strukturen und Angebote reduziert werden müssen.“ Es sei auch nicht ersichtlich, warum das Land gerade jetzt Strukturen im Kulturbereiche gefährde, für die im Zuge einer Kreisgebietsreform eigentlich wieder mehr finanzielle Spielräume geschaffen werden sollten.

Aus Sicht von René Wilke wirft die Aussage Schröters viele neue Fragen auf – auch die nach der Notwendigkeit einer Einkreisung. Denn in der Begründung für die Reformpläne werde unter anderem angeführt, dass die kreisfreien Städte derzeit mehr finanzielle Lasten zu tragen hätten als andere Kommunen und diese Lasten mit für die hohe Verschuldung ursächlich seien. Jetzt aber mache Schröter eine schlechte Haushaltsführung für hohe Defizite verantwortlich. Ein Widerspruch, findet Wilke, der darauf nun mit einer langen Anfrage an die Landesregierung reagiert hat.“

zum vollständigen Artikel auf moz.de (teilweise kostenpflichtig)