Monat: November 2015

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Pressespiegel

Oderlandspiegel: "Innenminister außer Rand und Band"

„Der Abgeordnete René Wilke: „Die Antwort des Innenministers wirft weitere Fragen auf, statt Antworten zu geben. Den Sinn und Zweck der Maßnahme konnte er aus meiner Sicht nicht plausibel darstellen.“… Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Gemeinsame Beratung der Landtagsfraktionsvorstände

Nach der Konferenz in Frankfurt geht’s nach Berlin zur gemeinsamen Beratung der Landtags-Fraktionsvorstände Brandenburg und Berlin. Themen: Flüchtlingssituation, Berlin vor der Abgeordnetenhauswahl, Sulfatbelastung der Spree.
Ich bin ein paar Stationen … Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Konferenz des Deutschen Städtetages zur Verwaltungsstrukturreform

Heute bei der Konferenz des Deutschen Städtetages zur Verwaltungsstrukturreform. Dutzende Oberbürgermeister, Bürgermeister und Verwaltungswissenschaftler aus ganz Deutschland sind nach Frankfurt gekommen, um über mögliche Folgen, pro und contra zu diskutieren.… Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Kreisparteitag der Frankfurter LINKEN – Mein letzter Tag als Kreisvorsitzender

Heute war es soweit. Mein letzter Tag als Kreisvorsitzender nach nun fast 12 Jahren. Ich bedanke mich für die tolle, bereichernde und lehrreiche Zeit. Es fällt auch etwas Last ab. … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ.de: "Rosengartner zahlen weniger"

„Die Fraktion Die Linke wird zur Stadtverordnetenversammlung einen Änderungsantrag einreichen“, kündigte Fraktionschef René Wilke an, „deshalb enthalten wir uns heute der Stimme.“ Details des Änderungsantrags nannte er nicht.

Ohnehin hatte … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ.de: "Innenminister Schröter lässt Frankfurt warten"

„Darauf bezogen hatte der Linken-Abgeordnete René Wilke in der jüngsten Landtagssitzung eine dringende mündliche Anfrage gestellt. Seine Befürchtung: „In der Konsequenz bedeutet dies, dass Einrichtungen eventuell geschlossen, Strukturen und Angebote … Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Frankfurter Wirtschaftsförderung im Landtag, Besucher*innengruppe der Frankfurter Sportschule, IHK zum Einzelhandel

Frankfurt-Tag in Potsdam. Sonst sehen wir uns im Rathaus aber heute war die Frankfurter Wirtschaftsförderung im Landtag zu Gesprächen über Wirtschaftsförderstrukturen, Ansiedlungsbemühungen, Breitbandausbau, Beschäftigungsförderung und Fachkräftesituation. Mit dabei u.a. unser … Weiterlesen

Kein Ort für Nazis!, Politik

Herz statt Hetze! Linksfraktion spendet Diätenerhöhung für Jüterbog

Wir spenden 4250 € an das Jugendzentrum Turmstube in Jüterbog, dass durch einen feigen Anschlag zerstört wurde. Ein wichtiges Zeichen – Herz statt Hetze muss in Brandenburg regieren!
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Pressespiegel

Blickpunkt: "LMBV spielt bei Trinkwassergefährdung auf Zeit"

„Für mich ist es unverständlich, dass sich die LMBV weiterhin weigert, ihre Verantwortung bei der Sicherung der Trinkwasserqualität wahrzunehmen. Gleichzeitig finde ich es zumindest begrüßenswert, dass Minister Jörg Vogelsänger nun … Weiterlesen

#ParisAttacks

Landtagssitzung beginnt mit Schweigeminute für die Opfer von Paris

Quelle: Linksfraktion im Landtag Brandenburg

„Unsere Gedanken sind in Paris, bei den Angehörigen der Toten des Terror­anschlags des IS. Wir sind betroffen und trauern mit dem französischen Volk. Gleichzeitig antworten … Weiterlesen

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