Monat: Juli 2015

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Vor Ort

Vor Ort: Drachenbootrennen auf dem Helenesee

Heute das zweite Mal beim Drachenboot-Rennen an der Helene. Viele Teams aus der ganzen Stadt waren wieder dabei: Uni, AWO, Johanniter, Wowi, Mrs. Sporty, wir – die Politik-Dragons 😉  uvm. Bei der Hitze eine echte Herausforderung! Dank dem super Team hats aber trotzdem wieder sehr viel Spaß gemacht!
Nach der … Weiterlesen

Vor Ort

Vor Ort: Besuch im Klinikum Frankfurt (Oder) und Klausurtagung des Kreisvorstandes

Heute wurde ich ins Frankfurter Klinikum eingeladen. Neben der medizinischen Bedeutung auch der größte Arbeitgeber der Region. Es ging um die bisherige Krankenhausfinanzierung, aktuelle Bundesgesetzgebung, die Krankenhausinvestitionsförderung im Landeshaushalt, Sicherung der medizinischen Versorgung, die Situation der Pflegefachkräfte. Beim Rundgang habe ich sehr viel über die konkrete Arbeitssituation auf einigen Stationen … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ: Trinkwasser in Gefahr

MOZ: „Nachdem bekannt wurde, dass die Trinkwasserqualität in Frankfurt (Oder) in Gefahr ist, wird sich der Potsdamer Landtag in der kommenden Woche mit dem Thema befassen…Der Frankfurter Abgeordnete René Wilke (LINKE) hat die Landesregierung am Mittwoch aufgefordert, sich während der nächsten Landtagssitzung in der kommenden Woche zu dem Vorgang zu … Weiterlesen

Kommunalpolitik

Gut für Frankfurt: Mehrheit der Stadtverordneten beschließt Haushalt

Wir haben einen beschlossenen Haushalt! Rot-Rot-Grün hat die Mehrheit hergestellt. Nach wochenlanger Diskussion haben sich LINKE-SPD-Grüne/Bürgerinitiative/Pirat zu einem neuen Gesamtpaket zum Haushalt verständigt. Viele Änderungen gibt es. Insbesondere die fachlich nicht untersetzten Kürzungen im sozialen Bereich sind gestrichen und durch andere Maßnahmen gedeckt. Den überarbeiteten Haushalt haben wir heute vorzuliegen. … Weiterlesen

Pressespiegel

MOZ.de: Rot-Rot-Grün mit neuen Ideen

Linken-Fraktionschef René Wilke zeigt sich zunächst irritiert darüber, dass OB Martin Wilke (parteilos) die neuen Vorschläge zur Haushaltssanierung präsentierte. So ist seiner Meinung nach der Eindruck vermittelt worden, dies seien Ideen der Verwaltung. „Die Fraktionen der Linken, SPD und Grünen/BI Stadtentwicklung/Piraten haben diese Vorschläge eingebracht. Und die Verwaltung hat sie … Weiterlesen

Ausschuss für Wirtschaft und Energie 01.07.2015

Vor Ort

Vor Ort: Anhörung der Regionalen Wachstumskerne (RWK) im Ausschuss für Wirtschaft & Energie

Ausschuss für Wirtschaft und Energie 01.07.2015

Heute sind ausnahmsweise mal zwei „Wilkes“ im Landtag. Und beide in der Anhörung der Regionalen Wachstumskerne (RWK) im Ausschuss für Wirtschaft&Energie. Der Oberbürgermeister stellt den RWK Frankfurt/Eisenhüttenstadt vor.

 

 

 

Landtag Brandenburg

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Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 242 / Antwort "Behandlung gesetzlich Versicherter gegen Gebühr" („Selbstzahler-Sprechstunde“) Drucksache 6/1923

Anfrage

2014 machte eine Cottbuser Augenärztin Schlagzeilen, die Behandlungstermine für Kassenpatienten verkaufte. Die Kassenärztliche Vereinigung hatte damals ein Disziplinarverfahren gegen die Augenärztin eingeleitet. Medien berichten immer wieder über sogenannte Selbstzahler-Sprechstunden und Fälle von Termin-Gebühren.

Ich frage die Landesregierung:

Welche Erkenntnisse hat sie über derartige Fälle in Brandenburg?

Antwort

 

Ministerin … Weiterlesen

Anfragen / Antworten (Landtag Brandenburg)

Mündliche Anfrage 239 / Antwort "Finanzausstattung der Kommunen" Drucksache 6/1923

Anfrage

 

Im Auftrag des Finanzministeriums wurde das sogenannte Symmetriegutachten zur Beurteilung der Finanzausstattung der Kommunen durch das Land erarbeitet und vorgelegt. In der Bewertung der Ergebnisse kommt es zu unterschiedlicher Einschätzung. So sieht der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) das Gutachten als Beleg für die Unterfinanzierung der kreisfreien Städte … Weiterlesen

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