screenshot-www.moz.de 2015-06-08 11-53-39Die letzten Wochen haben wir zur Arbeit am Haushalt genutzt. Nun gibt es einen gemeinsamen Vorschlag mit der SPD, den wir heute mit anderen Fraktionen besprechen werden.

Außerdem seien neue HSK-Maßnahmen erarbeitet worden und die Verschiebung von Investitionsmaßnahmen geplant. Linken-Fraktionschef René Wilke nannte als Beispiel die Straßenausbaupläne im Buschmühlenweg und in der Paulinenhofsiedlung. „Wenn es etwas Positives hatte, dass der Haushalt abgelehnt wurde, dann, dass wir ihn jetzt besser machen können als zuvor. Bei dieser Aufgabe und der Suche nach Kompromissen steht der Oberbürgermeister in der Pflicht, aber auch die, die mit Nein gestimmt haben“, sagte er. Vor der Pressekonferenz wollen Linke und SPD noch Gespräche mit anderen Fraktion, darunter die Grünen, führen.

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