Anfrage

Medieninformationen zur Folge können Brandenburger Obstbauern, die unter dem von Russland verhängten Importstopp leiden, ab Ende Oktober EU-Hilfen beantragen. Die Betriebe müssten sich allerdings an die Erzeuger-Organisationen wenden und über sie Anträge stellen. Da in der Bundesrepublik kein Obst vernichtet werden soll, ist es möglich, Schulen oder karikativen Organisationen Äpfel und anderes Obst zu spenden.

Pro Kilogramm sollen die Erzeuger dann 17 Cent und einen Zuschuss für die Transportkosten erhalten. Für viele einheimische Familienbetriebe sei dies allerdings wenig hilfreich, da sie ihr Obst auf dem Hof direkt vermarkten und keiner Erzeugergenossenschaft angeschlossen sind. Neben dem hohen bürokratischen Aufwand wird kritisiert, dass der Zuschuss bei Weitem nicht ausreicht, um die wirtschaftliche Existenz der Obstbauunternehmen zu sichern. Schätzungen zur Folge müssten diese zwischen 30 und 40 Cent pro Kilogramm Äpfel erzielen, um überhaupt vernünftig wirtschaften zu können.

Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die EU-Hilfen für die Brandenburger Obstbauern?

Antwort

19. November 2014

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
Auswirkungen des Importstopps sind in Deutschland bei den Obstbauern und auch bei den Gemüsebauern festzustellen. Unabhängig von der Embargoproblematik kommt aber hinzu, dass gerade in diesem Jahr im Apfelanbau in der Europäischen Union eine Rekordernte von mindestens 1,25 Mio. t erwartet wird und die Märkte dadurch ohnehin stark belastet sind. Gerade unser Nachbarland Polen hat den Apfelanbei stark ausgeweitet, diese Ware drückt nun zusätzlich auf den MArkt. Insofern könnten die EU-Sondermaßnahmen als Reaktion auf das Russlandembargo indirekt entspannend auf die Märkte wirken.

Für Deutschland sind bisher EU-Hilfen für ca. 10 t Äpfel und Birnen und ca. 289 t für Kohl beantragt worden. Brandenburgische Obst- und Gemüsebauern haben bis jetzt keine Anträge gestellt.
Natürlich sind die rund 17 Cent/kg kein Deckungsbetrag für unsere Obstbauern, das ist aber durch die KOM auch nicht gewollt, um Mitnahmeeffekte auszuschließen. Die Sondermaßnahmen sollen lediglich ein Abfederungsventil sein. Die Erstattung von Aufbereitungs- und Transportkosten decken daher nur den zusätzlichen Aufwand.

Als Abnehmer kamen in Deutschland bisher überwiegend die Tafeln in Betracht, denn sie verfügen über eine gute Organisationsstruktur. Eine Beteiligung von Schulen wurde diskutiert, scheitert aber am hohen bürokratischen und organisatorischen Aufwand.

Ich persönlich finde es richtig, dass in Deutschland die Maßnahmen für Marktrücknahmen festgelegt wurden, um die Vernichtung von Lebensmitteln zu vermeiden. Derzeit ist davon auszugehen, dass die für Deutschland vorgesehenen Quoten bei Weitem nicht ausgeschöpft werden. Da aber einige Mitgliedsstaaten mit anderen Maßnahmen mehr Gebrauch von den EU-Hilfen machen, sind indirekte Effekte auch bei uns zu erwarten.

Jörg Vogelsänger

Links

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