Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Derling, sehr geehrte Damen und Herren der Insolvenzverwaltung, sehr geehrtes Center Management,

die Nachricht über die Insolvenz des Südring Centers traf vor allem die AnwohnerInnen und die MitarbeiterInnen im Center hart und unerwartet.

Die Verunsicherung im Stadtteil Süd ist groß. Insbesondere die Zukunft der Nahversorgung, der medizinischen Versorgung und des sozialen Zentrums bereitet große Sorgen.

Hinzu kommen Vorwürfe des Center Managements, die Stadtverwaltung habe das Genehmigungsverfahren für eine mögliche Erweiterung bewusst verzögert und erschwert, um die Insolvenz zu provozieren.

Diese Vorwürfe wiegen schwer und müssen gründlich aufgeklärt werden. Insbesondere auch, weil dies bedeuten würde, dass sich die Verwaltungsspitze damit bewusst über den Willen der Stadtverordnetenversammlung hinweg gesetzt hätte.

Vor allem aber gilt es jetzt sich der berechtigten Sorgen der AnwohnerInnen, um die Zukunft der Nahversorgung und ihres Stadtteils, anzunehmen. Vollkommen zu Recht verlangen sie Informationen, Transparenz und verlässliche Antworten auf die brennenden Fragen.

Der Stadtteil Süd braucht eine funktionierende Nahversorgung und ein soziales Zentrum. Die AnwohnerInnen brauchen Sicherheit für ihre Zukunft. Der Stadtteil braucht ein funktionierendes Südring Center.

Dies zu gewährleisten muss nun im Mittelpunkt unserer Anstrengungen stehen und sofort gemeinsam angegangen werden.

Ich habe daher als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt die Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung am 6.08., 18 Uhr im Kleist Forum veranlasst.

Zu dieser Sitzung wurden die Stadtverwaltung, das Center Management, die Insolvenzverwaltung, die Stadtteilkonferenz Süd, sowie die Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Für den Ablauf der Ausschusssitzung habe ich – entsprechend der Tagesordnung – folgende Reihenfolge vorgesehen:

1. Eröffnung und Erläuterung des Ablaufs durch den Vorsitzenden

2. Bericht der Insolvenzverwaltung über den aktuellen Stand des Insolvenzverfahrens und Zukunftsperspektiven für das Südring Center

3. Bericht des Center Managements zum bisherigen Verfahrensgang und den Ursachen für die Insolvenz

4. Bericht der Verwaltung zu den Maßnahmen für die Sicherung der Nahversorgung im Stadtteil, sowie zu den erhobenen Vorwürfen

5. Fragen der BürgerInnen

6. Diskussion der Ausschussmitglieder und Verständigung zum weiteren Verfahren

7. Ende der Ausschusssitzung

Die Mitglieder des Ausschusses erhalten jeweils nach den Berichten die Möglichkeit für Verständnis-Nachfragen.

Angesichts des großen Informationsbedarfs, der Bedeutung des Themas, ihrer besonderen Verantwortung in diesem Prozess und im Interesse der gemeinsamen Lösungsfindung, bitte ich Sie um Ihre Teilnahme.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüße

René Wilke

Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung