Vor Ort

Die Fraktion im Gespräch mit Vertreterinnen der Opferperspektive e.V. zu den gestiegenen Fallzahlen rechter bzw.rassistisch motivierter Angriffe in Brandenburg


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Vor Ort

Vor Ort: Fraktionsvorstand, Beratung zu Straßenausbaubeiträgen, Fraktionssitzung

Gestern ging es zwischen Frankfurt und Potsdam hin und her. Fraktionsvorstand, Beratung zu Straßenausbaubeiträgen und mit SPD und Grünen zum Frankfurter Haushalt. Heute: Fraktionssitzung u.a. mit der Opferperspektive zum Thema rechtsextreme Gewalttaten in Brandenburg. Erschreckende Zahlen auch für Frankfurt (Oder). Im Mittelpunkt steht diese Woche die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschuss im Landtag. Sie beginnt am Donnerstag mit einem Fachgespräch zur zukünftigen Finanzausstattung der Kreisfreien Städte und aufnehmenden Landkreise im Falle einer Einkreisung.

Politik

Keine AfD-Fraktion mehr in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder)

Ganz aktuell aus der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung: Die AfD-Fraktion hatte sich bereits vor einiger Zeit in zwei Teile gespalten. Nun hat sich auch die Rest-Fraktion aufgelöst. Es gibt ab heute damit keine AfD-Fraktion mehr. Nicht, dass es einen Unterschied machen würde. Initiativen, Anträge, Anfragen, Redebeiträge gab es ohnehin nicht. Nur Leserbriefe...

Pressespiegel

MOZ: „Fraktionen schlagen Mehrausgaben vor“

"Allein die Linken brachten gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Grüne/BI/Pirat sechs Anträge ein. Unter anderem wird der OB beauftragt, in den Haushalt 2017 162 500 Euro für die Entlastung von Eltern bei Kita-Gebühren einzustellen. Für das Moderne Theater Oderland sollen 20 000 Euro bereitgestellt werden. Linken-Fraktionschef René Wilke begründete den Antrag, eine Kaufoption für das Alte Kino zu prüfen und entsprechende Mittel in die Haushalte der Folgejahre einzustellen. Zugleich sollten die Investitionsmaßnahmen Slubicer Straße zurückgestellt werden - bis eine Geamtkonzeption für diese vorliegt. Am 27. März will sich der Hauptausschuss dann mit den Antworten der Rathausspitze dazu beschäftigen."

Vor Ort

Vor Ort: Hauptausschusssitzung

Unsere Haushaltsanträge für die heutige Hauptausschusssitzung. Es geht um: Entlastung bei den Kita-Beiträgen, Straßenbahnanschaffung, Lichtspieltheater der Jugend in die öffentliche Hand, Konzerthallensanierung, Schutzausrüstung der Feuerwehr und das Moderne Theater Oderland (MTO). Die Anträge werden von anderen Fraktionen unterstützt. Diese sind als Miteinreicher aufgeführt.

Politik

Petition: „Erhalt des Judo-Bundesstützpunktes Frankfurt (Oder)“

Ich habe soeben diese Petition unterschrieben und würde mich freuen wenn ihr es auch tut! Dieses wichtige Anliegen braucht unsere Unterstützung!

Pressespiegel

MOZ: „Kleist trägt rosa“

"Neben anderen Bürgern schlossen sich auch einige Mitglieder der Frankfurter Linken dieser Aktion an. "Wir waren den ganzen Tag unterwegs und haben Rosen verteilt und sind mit vielen Frauen ins Gespräch gekommen", so der Landtagsabgeordnete René Wilke. "Als wir von dem Flashmob erfuhren, wollten wir dieses Anliegen natürlich gern unterstützen."

Politik

Vor Ort: Zum Frauentag in Kitas und Pflegeeinrichtungen in Frankfurt

Heute haben wir in Kitas, Pflegeeinrichtungen und auf der Straße Blumen zum Frauentag verteilt! Mitsamt unserer Forderung für gleiche Bezahlung und Gleichberechtigung!

Politik

Die besten Wünsche zum Frauentag!

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Vor Ort

Vor Ort: Landtag Brandenburg, Mitarbeiter*innenberatung, Sonderausschuss Sportentwicklungsplanung, Haushaltsklausur, Bürger*innensprechstunde

Viel passiert in den letzten Tagen. Bin leider nicht so richtig zum posten gekommen. Daher ein kleiner Nachtrag...

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